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EP-Berichterstatter im Dialog

Mit dem Vertrag von Lissabon ist das Europäische Parlament über das ordentliche Gesetzgebungsverfahren an der Mehrheit aller EU-Gesetzesinitiativen beteiligt.

Das Netzwerk EBD hat mit „EP-Berichterstatter im Dialog ein Format entwickelt, das die deutschen Interessengruppen über anstehende Entscheidungen im Europäischen Parlament informieren soll. Dadurch wird die parlamentarische Arbeit des Europäischen Parlaments auch in Berlin und Deutschland insgesamt sichtbarer und der Dialog zwischen Parlament und Interessengruppen intensiviert.

Zum Verfahren: „EP-Berichterstatter im Dialog“ sind Veranstaltungen, bei denen ein Mitglied bzw. Berichterstatter des Europäischen Parlaments den Bericht zu einem EU-Legislativverfahren vorstellt. Vertreter der EBD-Mitgliedsorganisationen und anderer Interessengruppen können in einer Diskussionsrunde Fragen stellen und Kommentare abgeben. Die Veranstaltungen finden in der Regel kurz vor der Beschlussfassung in den relevanten Ausschüssen und der Überweisung in das Plenum des Europäischen Parlamentes statt.

 

Was sind Berichterstatter? Hat die Europäische Kommission dem Europäischen Parlament einen Gesetzgebungsvorschlag vorgelegt, dann benennt der zuständige Ausschuss einen seiner Mitglieder als Berichterstatter. Der Berichterstatter hat die Aufgabe, sich federführend mit dem Kommissionsvorschlag auseinanderzusetzen und die Vorlage für die Positionierung des Ausschusses vorzubereiten.

„EP-Berichterstatter im Dialog“ ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und des Netzwerks EBD.

Der private Fernsehsender tv.berlin bezog in seinem Beitrag zur Kennzeichnung von Lebensmitteln „EP-Berichterstatterin im Dialog“ Dr. Renate Sommer mit ein. Am 30. Juni 2011 informierte sie über die Position des Europäischen Parlaments zur Gesetzesinitiative über eine verbraucherfreundlichere Lebensmittelkennzeichnung. Den Beitrag von tv.berlin finden Sie hier.