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Bildung, Jugend, Kultur und Sport, Europäische Wertegemeinschaft, Partizipation & Zivilgesellschaft

Bildung und Kultur als zukünftige Querschnittsthemen | EBD De-Briefing BJKS

Kultur als verbindendes Element – für Innovation, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit in der EU. Das war die Kernbotschaft des in dieser Woche gleich zweifach tagenden Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (BJKS).

Unser EBD De-Briefing brachte Licht in die vollgepackte Agenda der Minister – dazu waren Andreas Drechsler vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, Matthias Dehner vom Auswärtigen Amt und Wolfgang Martin Wohnhas von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien eingeladen. Florian Strasser von der EBD moderierte.

Fruchtbare Kooperation von Politikbereichen wird nirgendwo so deutlich wie im Rat BJKS. Die lettische Ratspräsidentschaft hatte den Querschnittscharakter von Bildung und Kultur von Beginn an zu einem Flaggschiff der eigenen Agenda gemacht. Deren Stellenwert und Einfluss auf zukünftige Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft sei nicht hoch genug einzuschätzen. Eine engere Zusammenarbeit von BJKS und dem Rat für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) sei erstrebenswert.

Ziel müsse es daher sein, konkrete Ansätze der Zusammenführung von Ressorts zu entwickeln. Vielversprechende Ideen, Initiativen und Modellprojekte sind zwar bereits auf dem Weg – die strategische Mischung von kreativen Köpfen und technikaffinem Personal wie es etwa bei Apple üblich sei, wurde hier als Beispiel genannt. Es gelte jedoch die vorhandenen Potenziale noch systematischer zu fördern. Hier seien die Mitgliedstaaten gefordert, Berührungsängste zwischen den Politikbereichen abzubauen.

In eine ähnliche Richtung weisen die Schlussfolgerungen des Rates zur Bildungssituation im Rahmen der  „Allgemeinen und beruflichen Bildung “ (ET 2020). Stärker als bislang sollen auch persönlichkeitsbildende Elemente in die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen einfließen, um einer Eindimensionalität entgegenzuwirken, die zu stark auf die Beschäftigungsfähigkeit der nachrückenden Generationen zielt.

Neue Schwerpunkte wie digitale Bildung und Förderung von Kreativität, aber auch der Kampf gegen Radikalisierungstendenzen und Intoleranz, liege in der gemeinsamen Verantwortung der Mitgliedstaaten. Einheitliche Bestrebungen in diese Richtung habe ein informeller Austausch vor Kurzem in Paris deutlich gemacht. Der Rat werde derartige Akzente in Zukunft noch stärker setzen.

Abseits dieses offen kommunizierten Richtungswechsels gab es weitere erfreuliche Nachrichten. Mit Zufriedenheit habe der Rat die Benennung von Plovdiv (Bulgarien) und Matera (Italien) als Kulturhauptstädte 2019 aufgenommen. Die EU-Kulturhauptstädte hätten sich in der Vergangenheit als bedeutsames Symbol historischer und kultureller Zugehörigkeit erwiesen.

Kontroverser gestaltete sich die Zusammenarbeit des Rates zum Thema digitale Zusammenarbeit und Sicherheit. In diesem Bereich bestehen nach wie vor offene Herausforderungen. Als Teil der Wettbewerbsfähigkeit sei eine digitale Gesamtstrategie der EU in Zukunft unerlässlich, viele Entscheidungen seien bislang aber lediglich auf der nationalen Ebene effektiv zu treffen. Eine Beschleunigung von Prozessen wurde angemahnt – die Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie (AVMD), deren Überarbeitung für 2016 anstehe, sei dabei nur ein erster Schritt.

Dringlichkeit digitaler Harmonisierung wurde auch mit Blick auf russische Desinformationspolitik deutlich, die insbesondere in den baltischen Staaten beklagt wird. Ihr gelte es die Vielfalt und Objektivität europäischer Medien gezielt entgegenzusetzen und in naher Zukunft konkrete Schritte einzuleiten.

Die anschließende Diskussionsrunde bezog sich angesichts der Fülle an Informationen auf ausgewählte Einzelaspekte. Schlagworte waren Netzneutralität und der Umgang mit Urheberrechten. Die öffentlich in die Diskussion gebrachte Idee einer „Kulturflatrate“ sei zwar ein lobenswerter Ansatz, angesichts der finanziellen Relevanz von Urheberrechten jedoch kaum umzusetzen, betonte ein Podiumsvertreter.

Die zusammengefassten Beschlüsse der Ratstagungen finden Sie hier. Die wichtigsten Diskussionspunkte des De-Briefings können Sie auch bei Twitter unter #EBDdebrief nachverfolgen. Inhaltliche Hashtags zum Thema des Tages sind #ET2020, #EYCS, #YouthParticipation und #DigitalSingleMarket.

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