Aktuelles > cepAnalyse | Umsetzung des Pariser Klimaschutz-Übereinkommens

Artikel Details:

Umweltpolitik

cepAnalyse | Umsetzung des Pariser Klimaschutz-Übereinkommens

In einer Mitteilung hat die EU-Kommission dargelegt, wie die Europäische Union das in Paris vereinbarte globale Klimaschutzübereinkommen umsetzen soll. Aus Sicht des cep ist das Paris-Übereinkommen ein notwendiger Schritt hin zu effektivem Klimaschutz. Allerdings ist die Auffassung der Kommission, dass die Bestimmungen zu Carbon-Leakage „ausgewogen“ seien, nicht zutreffend.

Die von der Kommission angeregte Bepreisung von CO2-Emissionen auch in Drittstaaten schafft Anreize, weniger CO2 zu emittieren. Allerdings erzeugt sie nur dann auch gleiche Wettbewerbsbedingungen bei der THG-Reduktion, wenn die Höhe des CO2-Preises in allen Staaten gleich hoch ist. Dies erfordert letztlich ein globales Handelssystem für Emissionsrechte. Auch die vorgeschlagene Änderung des EU-Rechts, mit der der Energieeffizienz „Priorität“ eingeräumt werden soll, wird durch die Experten des cep abgelehnt, da nicht jeder Energieverbrauch auch gleich klimaschädlich ist.

Die vollständige cepAnalyse der Mitteilung COM(2016) 110 zur Umsetzung des Pariser Klimaschutz-Übereinkommens finden sie hier.