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Deutsche Jugendliche klar europäisch ausgerichtet

Es war eine beeindruckende Jahrestagung des Deutschen Bundesjugendringes. Beeindruckend, da sie zwei elementare Grundanliegen auch der Europäischen Bewegung Deutschland unterstrich: europäische Integration als Chance und partizipative Demokratie auf allen Ebenen. Seit dem 30. Juni ist der Stv. Vorsitzende Tobias Köck für den DBJR im EBD-Vorstand.

6 Millionen Jugendliche vereint der DBJR in Deutschland. Er macht, wie ich finde, eindrucksvoll klar, dass Jugendpolitik auch Demokratieförderung bedeutet. Wenn 98,5 Prozent der Deutschen in keiner Partei organisiert sind, muss es zusätzliche Foren für selbstverantwortliche Initiativen, Projekte und Entscheidungsfindung geben und zwar schon früh in Jugendverbänden. Schulen können nur wenig Raum für demokratische Prozesse bieten, trotz erfolgreicher Angebote für politische Bildung in Schulen. Der DBJR machte in Berlin klar, dass er diese tägliche und selbstverantwortete Demokratie international, europäisch, bundesweit, aber vor allem vor Ort fördern möchte: „Gute Jugendpolitik setzt auf selbstbestimmte und selbstorganisierte Strukturen junger Menschen, sie braucht uns Jugendverbände und Jugendringe.“

Harrsche Kritik äußerte die Vorsitzende Lisi Maier an der Politik der Bundesregierung, beim europäischen Jugendausstausch zunehmend auf Jugendwerke zu setzten. In der Tat leisten Jugendwerke hervorragende Arbeit, doch sind sie selten untereinander kompatibel und schaffen immer neue Bürokratie im Förderwesen. Demokratische Selbstorganisation von Jugendverbänden muss aber im Vordergrund stehen und Jugendwerke sollten nur unter enger Einbindung der Jugendringe agieren.

Deshalb bezieht sich die EBD-Forderung nach einer Stärkung der partizipativen Demokratie explizit auf die Jugendarbeit: Die Bundesregierung und die europäischen Institutionen sollten die organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Jugendorganisationen besonders in Krisenländern verbessern.

Zentrales Thema beim DBJR war auch die aktuelle Europapolitik, insbesondere die hohe Jugendarbeitslosigkeit, die seit dem Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise dramatisch angestiegen ist. Der DBJR kritisiert, dass Jugendliche nicht durch Jugendverbände oder Jugendringe bei der Ausgestaltung und Umsetzung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit beteiligt werden. Statt einseitiger Sparpolitik fordert der DBJR eine kooperative europäische Investitionspolitik, um nachhaltig die Beschäftigung für Jugendliche sicherzustellen. Gezielte arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zur Förderung von Jugendbeschäftigung seien unabdingbar und müssten weiter ausgebaut werden.

Auch die EBD fordert politische Entscheidungsträger dazu auf, alles dafür zu tun, um Wachstum und Beschäftigung in Europa zu fördern und insbesondere Arbeitsplätze für die Jugend zu schaffen. Die EBD-Mitgliedsorganisationen (und damit auch die Jugendverbände) bieten sich überdies für Konsultationen und als Träger für Maßnahmen im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit an. Mehrere Mitgliedsorganisationen beziehen Stellung zur Problematik der Jugendarbeitslosigkeit.

Diese Schnittmengen zeigen, dass es sich nun auszahlt, dass die EBD vor einigen Jahren der Jugendpolitik einen besonderen Raum eingeräumt hat. Dieser wird nicht nur vom DBJR sondern von vielen Jugendorganisationen wie der JEF oder AEGEE mehr und mehr gefüllt. Die Bedeutung des DBJR liegt in seiner Breite mit großer Multiplikatorenwirkung für junge Demokraten auch außerhalb der Parteien. Gelebte junge Demokratie vor Ort ist die Voraussetzung für eine demokratische Zukunft Europas. Die EBD steht für diesen demokratischen europäischen Pluralismus gemeinsam mit ihren  – nicht nur jungen – Mitgliedsorganisationen.