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„Die EU braucht Mitglieder, die sich an die EU anpassen, nicht andersherum“

Dieser und andere Punkte spielten im Rahmen der Veranstaltung EBD Exklusiv „Serbiens Weg in die Europäische Union“ am 12. Juli eine Rolle. Für und Wider eines möglichen EU-Beitritt Serbiens wurden vor 30 Interessenvertretern diskutiert.

Vorgestellt wurde Serbien als potentielles neues Mitglied von Maja Bobić, Generalsekretärin der Europäischen Bewegung Serbien und Ivo Visković, Botschafter der Republik Serbien in Berlin. Arvid Enders, amtierender Referatsleiter im Auswärtigen Amt für EU-Erweiterung und EU-Beziehungen zum Westlichen Balkan, kommentierte aus deutscher Sicht.
In der von EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann moderierten Veranstaltung am runden Tisch wurde eins deutlich: Noch viele Steine müssen aus Serbiens Weg Richtung EU geräumt werden, doch die Hindernisse sind innerhalb der letzten Jahre geringer und weniger geworden. Ein großer Teil der serbischen Bürger bezweifelt, dass Serbiens Beitritt der EU von Nutzen sein könnte. In den Köpfen der EU-Bevölkerung gilt Serbien noch als Konfliktherd. Opferstimmung herrscht im Land, man fühlt sich unerwünscht.

Und doch ist knapp die Hälfte der serbischen Bevölkerung für einen EU-Beitritt. 80% befürworteten die Reformen, die das Land unternimmt, um den Sprung zum Status eines Kandidatenlandes zu bewältigen. Allein deswegen, weil es Serbien voranbringt. Ein Schritt war die Festnahme des Ex-Generals Ratko Mladić, die der serbischen Bevölkerung zeigte, dass sie Vertrauen in die serbischen Institutionen setzen kann.

Fortschritte macht das ehemals jugoslawische Land im Bereich regionale Kooperation, auch die stabile Mehrheit im Parlament löst Optimismus aus. Die Umsetzung der 96 zu erfüllenden Kriterien, die die EU vorgibt, braucht Zeit. Serbien wurde hart von der Finanzkrise getroffen – soziale, strukturelle und ökonomische Probleme sind noch zu lösen. Die serbische Regierung will sich für einen EU-Beitritt einsetzen, schätzungsweise 90% der Zivilgesellschaft unterstützen den europäischen Gedanken schon.

Die Aufgaben, denen sich Serbien noch stellen muss, müssten klar und deutlich definiert werden, machte ein Teilnehmer die Vertreter Serbiens aufmerksam. Dazu gehört z.B. die weitere Annäherung mit dem Kosovo. Weitere Fragen beschäftigten sich mit der Bedeutung der Donaustrategie für Serbien oder der Absorptionskapazität, also der Fähigkeit eines Landes, die zur Verfügung gestellten Fördermittel effektiv und wirksam zu nutzen.

Wird die Akzeptanz auf Seiten der EU-Mitgliedstaaten steigen, je mehr Kopenhagener Kriterien erfüllt werden, fragte man sich im Publikum. Die Gespräche bleiben spannend.
EBD Exklusiv bringt in unregelmäßiger Folge Vertreter der Mitgliedsorganisationen zu aktuellen europapolitischen Themen zusammen – mit und ohne externe Gäste. Eingeladen sind ausschließlich Vertreter von EBD-Mitgliedsorganisationen und von institutionellen Partnern. Das Netzwerk EBD bietet ihnen ein Forum, das ihren Meinungsaustausch zwischen den turnusmäßigen Gremien-Sitzungen verstetigen und inhaltlich vertiefen soll.

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