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EBD Exklusiv: Bundeshaushalt und EU-Haushalt bis 2020 – Synergie oder Konkurrenz?

Die Finanz- und Wirtschaftkrise zwingt die politischen Akteure aller Ebenen, neue Wege zu gehen und sich noch besser untereinander abzustimmen. Noch nie waren die nationalen und europäischen Entscheidungen so sehr miteinander verzahnt. EBD Exklusiv bringt zusammen mit dem Auswärtigen Amt Licht in die Verhandlungen des Mehrjährigen Finanzrahmens und seine Bedeutung für Deutschland.

Seit Oktober 2011 wird der im Juni vorgestellte Kommissionsvorschlag für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) im Bundestag und im Europäischen Parlament diskutiert. Welche Ergebnisse die unterschiedlichen parlamentarischen Stellungnahmen hervorbringen, arbeiten Netzwerk EBD und Auswärtiges Amt gemeinsam mit Parlamentariern und Vertretern von Mitgliedsorganisationen und institutionellen Partnern am 2. Dezember 2011 heraus. Wie soll der MFR ausgestaltet werden? Welche Wünsche hat der Deutsche Bundestag und wie wird sich das Europäische Parlament positionieren, dessen Entscheidungskompetenz durch den Vertrag von Lissabon gestärkt wurde?

Impulse aus Sicht des Europäischen Parlamentes geben die stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Jutta Haug MdEP (S&D) und Alexander Alvaro MdEP (ALDE). Aus Sicht des Bundestages kommentieren die Mitglieder des Europa- und/oder des Haushaltsausschusses Norbert Barthle MdB (CDU/CSU), Michael Link MdB (FDP), Manuel Sarrazin MdB (Bündnis90/Die Grüne) und Carsten Schneider MdB (SPD, angefragt).

Eine wissenschaftliche Einordnung besorgt Prof. Dr. Henrik Enderlein, Professor of Political Economy der Hertie School of Governance. Für das in der Bundesregierung federführende Auswärtige Amt führt Dr. Peter Ptassek, Referatsleiter E04 (Mehrjähriger Finanzrahmen, EU-Haushalt) in die Veranstaltung ein.

EBD Exklusiv bringt in unregelmäßiger Folge das Netzwerk der EBD zu aktuellen europapolitischen Themen zusammen – mit und ohne externe Gäste. Eingeladen sind ausschließlich Vertreter von EBD-Mitgliedsorganisationen und von institutionellen Partnern. Das Netzwerk EBD bietet ihnen ein Forum, das ihren Meinungsaustausch zwischen den turnusmäßigen Gremien-Sitzungen verstetigen und inhaltlich vertiefen soll.

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