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Federal UK: die Entzauberung Westminsters tut Europa gut

Europapolitischer Einwurf zum Schottland-Referendum von EBD-Präsident Dr. Rainer Wend

Diese Schotten beeindrucken. Während in anderen Teilen Europas kaum noch Menschen zur Wahl gehen, sind sie quasi in die Wahllokale gestürmt und haben mit 55,3% für ein „better together“ mit England, Wales und Nordirland gestimmt.

Aber gerade weil die Yes-Kampagne nur knapp verloren hat, wird sich viel auf der Insel ändern müssen. Ironischerweise kommen die meisten Änderungen nicht auf Schottland sondern auf England zu. Und richtig warm anziehen muss sich das Londoner Westminster, nicht nur für die Schotten eine Symbiose aus elitären Politikern und europafeindlichem Medienspin.

Seien wir ehrlich, wir hatten ein Lächeln im Gesicht, als wir uns vorstellten, dass Schottland tatsächlich den Engländern die Rote Karte zeigt. Nach all den anti-europäischen Meldungen aus England tat es gut zu hören, dass für die Schotten Europa ein Teil ihrer Identität ist. In den Zeiten der Finanzkrise haben auch wir die Konstruktionsfehler des Königreiches gespürt. Anti-europäische Medien und eine fremdenfeindliche UKIP vergiften die politische Kultur in ganz Europa.

Die Yes-Kampagne hat gezeigt, dass es der demokratischen Debattenkultur gut tut, dass eingefahrene Strukturen in Frage gestellt werden. Ein ewiges „Weiter so“ der zentralistischer Eliten wird die Akzeptanz bei den Bürgern nicht stärken. Nach dem schottischen Votum wird das Vereinigte Königreich nicht so bleiben wie es ist. Aus der schottischen wird eine englische Frage.

Heute morgen lernt England, dass ein „Federal UK“ die Antwort auf das schottische Votum sein muss. Es ist sogar die Rede von einem Bundesparlament in London. Für England ist das revolutionär. Föderalismus war in Großbritannien, um es mit Jacques Delors zu sagen, ein „F-Word“ das sich gegen den vorgeblichen Brüsseler Zentralismus richtete.

Ein „Federal UK“ macht Hoffnung, dass mehr Briten, und nicht nur die Schotten, europafreundlich werden.

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