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  • 21.12.2011 - 15:51 GMT

Hartnäckigkeit macht Quote, zeigt EU-De-Briefing Landwirtschaft und Fischerei

Ausdauer bewiesen die Landwirtschafts- und Fischereiminister bei ihrer letzten Ratstagung des Jahres 2011: Bis in den frühen Samstagmorgen wurde vor allem über die Festsetzung der Fischereiquoten des kommenden Jahres verhandelt. Über die Ergebnisse und Diskussionspunkte des Rates berichtete das BMELV beim EU-De-Briefing des Netzwerks EBD dann gewohnt knapp und präzise.

Neben der Fischereipolitik interessierten sich die rund 30 anwesenden Vertreter von Interessengruppen und Verwaltung auch für die GAP-Reform, ihre Einbettung in den kommenden Mehrjährigen Finanzrahmen der EU und die Zukunft der Bedürftigenhilfe.
Bei den Fangquoten für das kommende Jahr habe man sich weitestgehend auf den Kommissionsvorschlags und im Einklang mit wissenschaftlichen Empfehlungen einigen können. Größere Abweichungen von den Quoten des Vorjahres – beim Nordsee-Hering etwa gab es ein Plus von 140 Prozent, beim Seelachs sank die Quote um 15 Prozent – seien auf Bestandsveränderungen zurückzuführen. Der integrierte Managementplan habe sich bei der behutsameren Bewirtschaftung der Bestände bewährt. Im Hinblick auf die im kommenden Jahr anstehende Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) seien spannende Diskussionen zu erwarten, da sich insgesamt, so das gemeinsame Urteil der Diskutanten auf und vor dem Podium, das Stimmgewicht im Rat von den „Freunden der Fischer“ zu den „Freunden des Fisches“ hin bewege.

Die Verlängerung der Bedürftigenhilfe löste der Rat mit einem Kompromiss. Dieser sieht eine finanziell gekürzte und zunächst bis 2013 befristete Variante vor. Das seit langem schwelende Problem der Nichtumsetzung der Legehennenverordnung in einigen Mitgliedstaaten soll dagegen kompromisslos angegangen werden. Die Kommission habe deutlich gemacht, dass sie Vertragsverletzungsverfahren einleiten und auch sonst streng darauf achten werde, dass keine Eier aus dann rechtswidriger Haltung auf den Markt gelangen können. Im Rahmen der GAP-Reform sei der Verordnungsvorschlag über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums kurz diskutiert worden – eine Entscheidung über die genauen Fördersummen werde aber erst nach der Festsetzung des kommenden Mehrjährigen Finanzrahmens fallen.

Dieses Dossier werde unter dänischer Ratspräsidentschaft genauso vorangetrieben wie die anderen Reformvorschläge des GAP-Paketes, die GFP und das Thema Tierschutz und Tiertransporte, berichteten aus dem BMELV Dr. Dietrich Guth, Abteilungsleiter EU-Politik, Internationale Zusammenarbeit, Fischerei und Rolf Burbach, Referatsleiter und Europabeauftragter. Welche Aufgaben und Ziele sich die dänische Ratspräsidentschaft in diesem und anderen Politikfeldern vorgenommen hat, diskutiert die EBD bei ihrem EU-Briefing am 12. Januar.

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