Aktuelles > „Jubiläum“ | 60 Jahre nach Messina – EMI stellt vereintes Europa auf den Prüfstand

Artikel Details:

„Jubiläum“ | 60 Jahre nach Messina – EMI stellt vereintes Europa auf den Prüfstand

Vor genau 60 Jahren wurden nach dem Scheitern der Verteidigungsgemeinschaft die Weichen für die wirtschaftliche Integration und damit die Gründung der EWG, die Keimzelle der heutigen Europäischen Union, bei einem Außenministertreffen im italienischen Messina gestellt.

Für die Europäische Bewegung International Grund genug, um im Rahmen der Feierlichkeiten auch die Errungenschaften auf Stichhaltigkeit abzuklopfen und vorauszuschauen, woran es uns heute – 60 Jahre danach – ein einem vereinten Europa mangelt.

Am Rande der Feierlichkeiten traf sich unter Vorsitz des EMI-Vizepräsidenten Ugo Ferruta das Politische Komitee „Europa in der Welt“. Nach einleitenden Vorträgen des Präsidenten der EB Spanien, Eugenio Nasarre, und der Italienerin Olimpia Troili drehte sich die Diskussion zunächst intensiv um das Thema Flüchtlinge und Migration. Dass sich in diesem Bereich Faszinierendes vollzieht, bekräftigten alle Teilnehmer : Europaweit wird Flüchtlingspolitik neuerdings als gemeinsame europäische Aufgabe begriffen und diskutiert – wenn auch vor dem Hintergrund jeweils spezifischer nationaler Interessen. Es herrschte Einigkeit darüber, dass sich die Europäische Bewegung mit diesem Thema beschäftigen und hier der Diskussion in der breiten Öffentlichkeit vorausdenken müsse – eine Aufgabe für die kommenden Monate und Jahre.

Breiteren Raum nahm die Europäische Nachbarschaftspolitik ein. Hierzu hat die EU-Kommission einen Konsultationsprozess gestartet und um Äußerungen aus der Zivilgesellschaft gebeten. Die EMI-Positionen wurden auf Basis der Vorschlägen ihrer Mitgliedsorganisationenabgewogen.

Zentrale Punkte werden sein, dass die Nachbarschaftspolitik der EU beharrlich auf die Durchsetzung europäischer Werte und Prinzipien gerichtet und sich nicht in kurzfristigen taktischen Finessen verzetteln sollte. Konsequenter als bisher sollte dabei sehr differenziert auf die jeweils spezifische Situation der Nachbarn im Süden und Osten eingegangen werden. Und schließlich sollte – ganz im Sinne der von der EBD verfolgten European Public Diplomacy – die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit als tragender Pfeiler mit einbezogen werden.

Die EMI-Stellungnahme wird nun in Zusammenarbeit mit dem Brüsseler Sekretariat ausgearbeitet und zum Monatsende veröffentlicht sowie an die EU-Kommission weitergeleitet.

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen