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Europäische Wertegemeinschaft

KAS | EU-Gegner im 8. Europäischen Parlament – eine Jahresbilanz

„Ich will die EU zerstören“ –  Eine Veröffentlichung von Karsten Grabow und Torsten Oppelland

Noch nie saßen im Europäischen Parlament so viele EU-Gegner und -kritiker wie gegenwärtig. Einige davon traten ganz unverblümt mit der Forderung an, die EU abzuschaffen. Andere betreiben den Austritt ihrer Länder aus der Union oder fordern einen Ausstieg aus dem Euro.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat die Aktivitäten von mehr als 100 Abgeordneten EU-gegnerischer und -kritischer Parteien im ersten Jahr des im Mai 2014 neu gewählten Europaparlaments untersucht. Die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass trotz des zahlenmäßigen Anstiegs der EU-Gegner und -kritiker keine akute Gefahr für das Europäische Parlament oder gar die EU bestehe. Dafür sind die EU-Gegner zu verschieden und arbeiten zu wenig zusammen. Dennoch zeigt sich im Einzelnen, dass linke EU-Kritiker wie die italienische Fünf-Sterne-Bewegung oder die griechische Syriza im Schnitt aktiver sind als rechte EU-Gegner. Während sich rechte EU-Gegner der Arbeit im Parlament häufig verweigern und Symbolpolitik im Plenum betreiben, wollen linke EU-Kritiker ein „anderes“ Europa. Durch strategisch ungeschickte Allianzen im EP haben sie sich aber zum Teil selbst erheblich geschwächt.

Hier finden Sie die komplette Analyse.

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