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Landwirtschaft & Fischerei

Schlagabtausch um Fischfangquoten & Nachhaltigkeit | EBD De-Briefing AGRIFISH

Kurz vor Jahresende trat der Rat für Landwirtschaft und Fischerei zu Beginn dieser Woche noch einmal mit einem umfangreichen Programm in Brüssel zusammen. Auf der Agenda der bis spät in die Nacht tagenden Ratsformation standen unter anderem die Fischfangquoten für 2016, die Verwendung von Arzneifuttermitteln sowie Vorschläge zur nachhaltigen Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei in der Biowirtschaft.

Nachdem die Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände in der Ostsee bereits beim Oktober beschlossen wurden, nahm sich das letzte Ratstreffen der Landwirtschaftsminister nun der Fangquoten für die Nordsee und andere EU-Gewässer im kommenden Jahr an. Nachhaltigkeit wurde in diesem Zusammenhang besonders groß geschrieben: die Bestände haben sich aufgrund vorangegangener Maßnahmen zwar verbessert, sodass die Fangmengen im großen und ganzen angehoben werden konnten. Dennoch ist auch zukünftig auf Bestandsschonung zu achten. Die Fangquoten wurden anhand wissenschaftlicher Empfehlungen für Hering um 16% und für Kabeljau um 15% angehoben, während die Quote für den Schollenfang nur um 2% angehoben wurde. Beim Makrelenfang müsse der Bestand weiterhin geschont werden. Die Fangquote wurde daher noch einmal um 15% zurückgeschraubt. Hinsichtlich der Fangmöglichkeiten im Schwarzen Meer haben sich zumindest die EU-Mitgliedsstaaten auf Bestandsschonung verständigt. Auch hier wird durch Kontrollen und technische Maßnahmen auf Nachhaltigkeit gepocht. Die Kooperation mit anderen Anrainern wird forciert.

Weiterhin beschäftigen sich die Minister mit der nachhaltigen Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei in der Biowirtschaft als eine Herausforderung für Europa. Der Gedankenaustausch zielte auf die Vorbereitung einer EU-Langzeitstrategie für die Agrarforschung, die vom Standing Comittee on Agricultural Research (SCAR) entwickelt wird. Alle Mitgliedsstaaten seien sich einig, dass die Bioökonomie eine große Chance für die ländliche Entwicklung darstellt und als wichtige Strategie auf EU-Ebene zu werten sei. Zum Ausbau der Strategie plane die EU-Kommission im nächsten Jahr eine Konferenz zu Primärproduktion und der Nahrungsmittelversorgung 2016.

Darüber hinaus wurde vom Rat gefordert, dass die Verordnungsvorschläge zu Tierarzneimitteln und Arzneifuttermitteln zusammengehalten werden. Die komplexen und inhaltlich sehr verwandten Themen müssten gemeinsam behandelt werden. Die Niederländische Ratspräsidentschaft werde sich im ersten Halbjahr 2016 inbesondere der Bekämpfung von Antibiotikaresistenz widmen und beide Vorschläge voranbringen.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Diverses“ haben die Schulmilchprogramme zur Heranführung der SchülerInnen an gesunde Ernährung bei dem Ratstreffen erneut Fahrt aufgenommen. Der Mitteltransfer zwischen dem Schulmilchprogramm und dem Obst- und Gemüseprogramm habe sich verbessert. Die Luxemburgische Ratspräsidentschaft und das EU-Parlament konnten zudem erreichen, dass die Produktpalette erweitert wird und die Produkte außerdem weniger Zucker enthalten. Die Programme sollen schnellstmöglich verabschiedet und voraussichtlich im Schuljahr 2017/2018 in die Tat umgesetzt werden. Auch die schwierige Situation auf dem Schweinefleischmarkt war Thema. Die Überproduktion müsse am Markt und nicht durch Marktinterventionen seitens der EU oder einzelner Mitgliedsstaaten geregelt werden. So sprach sich der Rat weiterhin gegen Exporterstattungen aus.

Ein Blick in die nahe Zukunft verriet, dass die Niederländische Ratspräsidentschaft sich dem Thema Pflanzenschutz verstärkt annehmen werde während die Themen Ökolandbau, Pflanzenschädlinge und amtliche Kontrollen beim Dezemberrat wieder von der Agenda gestrichen wurden. Grund seien die noch andauernden Triloggespräche.

Der nächste Rat für Landwirtschaft und Fischerei findet am 15. Februar 2016 unter niederländischer Ratspräsidentschaft statt.

Rolf Burbach vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) informierte über die Ergebnisse und Diskussionspunkte des Rates. Mareen Hirschnitz, stellvertretende Generalsekretärin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V., moderierte die Veranstaltung.

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