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Partizipation & Zivilgesellschaft

The case for common rules for EU democracy – EMI-Vize Hüttemann zur Wahlrechtsreform auf EurActiv

Bernd Hüttemann

Namensartikel als EMI-Vizepräsident: Bernd Hüttemann

Mehr Pluralismus, transnationale Listen und eine Vereinfachung des europäischen Parteienstatutes forderte die Europäische Bewegung International (EMI) bei ihrer Mitgliederversammlung im November 2014. Die Reform des Wahlrechts der Europäischen Union stand heute auch auf der Agenda des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) im Europäischen Parlament. Zur Ausschusssitzung veröffentlichte EurActiv einen Namensartikel von EMI-Vizepräsident Bernd Hüttemann.

Die Wahlrechtsreform könnte dazu beitragen, die europäische Öffentlichkeit und das bislang zu stark auf nationale Parteien ausgerichtete Parteiensystem der EU miteinander zu versöhnen, kommentiert Hüttemann die Wahlrechtsinitiative des Europäischen Parlamentes. Damit wäre endlich auch ein wirksamer Schritt in Richtung Abbau des Demokratiedefizits in der EU getan: „If we truly want a transnational European democracy, we need to see a greater innovation of the European political system.“

Namensartikel im Volltext: http://www.euractiv.com/sections/eu-priorities-2020/case-common-rules-eu-democracy-312924

Ein Background Briefing der EMI zum Thema Wahlrechtsreform und Position des Netzwerks dazu finden Sie online unter http://europeanmovement.eu/wp-content/uploads/2015/03/EMI-background-briefing-on-Electoral-Reform.pdf