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Europapolitik nach der Bundestagswahl 2021

Die Bundestagswahl 2021 ist keine reine innenpolitische Angelegenheit, sondern eine Richtungsentscheidung für Deutschland und Europa. Die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) begleitet die anstehenden Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen engmaschig. Dabei setzt sie sich für mehr Sichtbarkeit von europapolitischen Themen und eine zukunftsorientierte, parlamentarisch wie auch gesellschaftlich breit verankerte Europapolitik ein.

Frühzeitig hatte die EBD darauf hingewiesen, dass für die Bundesbürgerinnen und -bürger Europapolitik wichtiger ist, als es im Wahlkampf erschien. 84 Prozent der Befragten hatten in einer im Auftrag der EBD durchgeführten Umfrage angegeben, dass ihnen Europapolitik wichtig oder sehr wichtig sei. Umso wichtiger, Europapolitik nun in den Mittelpunkt der Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen zu stellen, so EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle.

In einem Grundlagenmemorandum, das die Vereinsspitze und vor allem der EBD-Generalsekretär, Bernd Hüttemann, auf Basis von mehr als 100 Gesprächen seit Jahresbeginn mit Expertinnen und Experten ausgearbeitet hat, zeigt in einem ersten Teil A die Defizite der aktuellen deutschen Europakoordinierung auf. Im zweiten Teil schlägt das Papier konkrete Handlungsempfehlungen vor.

Der EBD Blick vergleicht den Europagehalt und die verschiedenen europapolitischen Positionen ihrer Mitgliedsparteien sowie der im Bundestag vertretenen anderen Parteien.

Eine ausführlichere Analyse des EBD-Blicks auf die Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2021 gibt es hier.

BTW21-Meilensteine der EBD-Mitgliedsparteien sind in dieser Übersicht zusammengefasst.

Download der #EBDGrafik: Deutsche Version | English version

Die EBD Mitgliederversammlung am 15. Oktober 2021 zog eine Bilanz der deutschen Europapolitik der letzten Legislaturperiode und nahm eine kritische Vorausschau auf die Herausforderungen für die kommende Bundesregierung vor. 

Ausgaben des EBD-Newsletters mit Bezug zur Bundestagswahl

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