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Europapolitik nach der Bundestagswahl 2021

“Der Koalitionsvertrag macht Lust auf eine starke Europapolitik“, so Dr. Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD). Die EBD hat den Bundestagswahlkampf, Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen im Jahr 2021 engmaschig begleitet. Der neuen Bundesregierung wird die EBD konstruktiv zur Seite stehen. Dabei setzt sie sich für mehr Sichtbarkeit von europapolitischen Themen und eine zukunftsorientierte, parlamentarisch wie auch gesellschaftlich breit verankerte Europapolitik ein.

Die EBD-Analyse des Koalitionsvertrags zeigt, dass die europapolitischen Schwerpunkte im neuen Koalitionsvertrag sehr nah an den Formulierungen der EBD-Prioritäten in der EBD-Politik 2021/22 sind. Die neue Bundesregierung verspricht mehr Demokratie und im Umgang mit Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten mehr Konsequenz sowie Reformwillen. Zudem greift der Koalitionsvertrag die Vorschläge der EBD zur Verbesserung der europapolitischen Koordinierung auf.

In einem Grundlagenmemorandum, das die Vereinsspitze und vor allem der EBD-Generalsekretär, Bernd Hüttemann, auf Basis von mehr als 100 Gesprächen mit Expertinnen und Experten ausgearbeitet hat, wurden im ersten Teil A die Defizite der aktuellen deutschen Europakoordinierung aufgezeigt. Im zweiten Teil schlägt das Papier konkrete Handlungsempfehlungen vor, um diese zu beheben.

Auf der EBD Mitgliederversammlung am 15. Oktober 2021 wurde ebenfalls eine Bilanz der deutschen Europapolitik der letzten Legislaturperiode gezogen und eine kritische Vorausschau auf die Herausforderungen für die kommende Bundesregierung vorgenommen.

Europapolitik spielte während des Bundestagswahlkampfs kaum eine Rolle. Ein Trend, dem laut einer im Auftrag der EBD durchgeführten Umfrage, nicht dem Willen der Wählerinnen und Wähler folgte. 84 Prozent der Befragten hatten angegeben, dass ihnen Europapolitik wichtig oder sehr wichtig sei. Glücklicherweise folgten die Koalitionsverhandlungen diesem Anliegen und werteten Europapolitik wichtiger, als es der Wahlkampf vermuten ließe.

Der EBD Blick vergleicht die europapolitischen Positionen ihrer Mitgliedsparteien sowie der im Bundestag vertretenen Parteien.

Eine ausführlichere Analyse aus Sicht der EBD-Prioritäten der Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2021 gibt es hier.

BTW21-Meilensteine der EBD-Mitgliedsparteien sind in dieser Übersicht zusammengefasst.

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