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EBD Analysen zu Fachthemen und Konsultationen

EBD Analysen vertiefen das Wissen zu aktuellen Fachthemen, zum Beispiel zu den Grünbüchern der Europäischen Kommission. Sie stehen in Ergänzung zu den EBD Briefings und EBD De-Briefings und werden gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission und in enger Kooperation mit den jeweils federführenden Fachministerien umgesetzt. Mehr dazu finden Sie unter Grundlagen für die Europäische Vorausschau.

Grünbuchanalysen

Liste laufender Konsultationen der Europäischen Kommission

Übersicht der Grünbücher bei Wikipedia

Beispiele von vergangenen EBD Analysen:

Subsidiarität

Die Task Force Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit nahm im Auftrag der Juncker-Kommission  Anfang 2018 ihre Arbeit auf, um den Stand der Zuständigkeiten im Mehrebenensystem der EU zu evaluieren und soll bis zum Sommer 2018 mögliche Änderungen unterbreiten. Die EBD verfolgt diese Diskussion in ihrer EBD Analyse.

  • Was genau verbirgt sich hinter dem Prinzip der Subsidiarität?
    • Das Subsidiaritätsprinzip legt fest, wann die EU befugt ist vor den Mitgliedstaaten zu handeln.
  • Falls die nationale Entscheidungsebene durch die europäische Entscheidungsebene in ihrer Kompetenz benachteiligt ist, was dann?
    • Dann können die nationalen Parlamente (Bundesrat und Bundestag) die Verhältnismäßigkeit der EU-Ebene überprüfen lassen (Subsidiaritätsrüge, Subsidiaritätsklage).
  • Eine ausführliche Übersicht zum Thema Subsidiarität (Infoseite des Europäischen Parlaments).

Liste laufender Subsidiaritätsprüfungen des Deutschen Bundestags

Liste der Eröffnung des Verfahrens über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit durch den Bundesrat

Übersicht beantworteter Subsidiaritätsprüfungen des Bundestags und Bundesrats mit Stellungnahme durch die EU-Kommission (Deutsch/Englisch)

Better Regulation: Jahrbücher der EU-Kommission zum Thema Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit (Englisch)