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EWSA im Fokus

EWSA im Fokus weitet den Dialog zwischen europapolitischen Akteuren und deutschen Interessengruppen auf Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses aus. Wie sich die Entscheidungsfindung im EWSA gestaltet und welche Kraft das EU-Organ bei der Interessenvertretung gegenüber den EU-Institutionen entfalten kann, wird in loser Folge vorgestellt.

Am Beispiel einer konkreten EWSA-Stellungnahme geben Vertreter aller drei im EWSA organisierten Gruppen (Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Verschiedene Interessen) Einblicke in den aktuellen Diskussionsstand.

Die Veranstaltungsreihe wird in enger Zusammenarbeit mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und dem EWSA-Contact Point in Deutschland umgesetzt.

Grundlagen

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) ist so alt wie die Europäische Gemeinschaft: 1957 wurde er durch die Römischen Verträge gegründet. Der EWSA vereint Arbeitgeber, Gewerkschaften, Landwirte, Verbraucher und andere Interessensgruppen, die gemeinsam die „organisierte Bürgergesellschaft“ bilden. Der EWSA gilt als Sprachohr für diese unterschiedlichen Interessen. Auf der Homepage des EWSA heißt es: „Dadurch schlägt der EWSA eine Brücke zwischen der Union und ihren Bürgern und fördert so eine mitwirkungsfreudigere, integrationswilligere und somit demokratischere Gesellschaft in Europa.“

Der EWSA ist ein beratendes Organ der Europäischen Union. Zu seiner Hauptaufgabe gehören die Stellungnahmen zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission für EU-Rechtsakte im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Insgesamt gehören dem EWSA 353 Mitglieder an, wobei sich die Zahl der Vertreter je EU-Land in etwa nach dessen Einwohnerzahl richtet. Die Mitglieder werden zwar von den EU-Regierungen vorgeschlagen, sind in ihrer Arbeit aber politisch völlig unabhängig. Ihre Amtsperiode dauert fünf Jahre, wobei eine Wiederernennung zulässig ist.

Die EWSA-Mitglieder werden drei gesellschaftlichen Gruppen zugeordnet, die etwa gleichstark vertreten sind.

  • Arbeitgeber (Gruppe I)
  • Arbeitnehmer (Gruppe II)
  • Verschiedene Interessen (Gruppe III)

Der Präsident und die beiden Vizepräsidenten des EWSA vertreten je eine der drei Gruppen. Sie werden für zweieinhalb Jahre ernannt, eine Wiederernennung ist möglich. Seit April 2013 ist der Franzose Henri Malosse Präsident des EWSA. Er ist seit 1995 Mitglied des Ausschusses und seit 2006 Vorsitzender der Gruppe Arbeitnehmer (Gruppe I). Als Vizepräsidenten wurden ernannt: der deutsche Arbeitnehmervertreter Hans-Joachim Wilms (Gruppe II) und die nordirische Vertreterin für verschiedene Interessen Jane Morrice (Gruppe III).

Links

EWSA: Web-Portal

EWSA: Präsidium

EWSA: offizielle Webseiten der Arbeitgeber (Gruppe I), Arbeitnehmer (Gruppe II) und Verschiender Interessen (Gruppe III)

EWSA: Liste der deutschen Mitglieder (mit Kontaktmöglichkeit)

Wikipedia-Artikel: Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss