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Multilateraler Dialog Europakommunikation

Europakommunikation in Deutschland

Die staatliche Europakommunikation in Deutschland folgt den institutionellen Zuständigkeiten der Europapolitik, die auf mehrere Ebenen und Institutionen verteilt sind. Vergleichbar mit der Europa-Koordinierung ist die Europa-Kommunikation kein eigentlicher Politikbereich, sondern eine Querschnittsaufgabe. Für allgemeine und ressortübergreifende europapolitische Öffentlichkeitsarbeit sind die größten nationalen Akteure das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung und das Auswärtige Amt, für die europäische Ebene die Vertretung der Europäischen Kommission und das Informationsbüro des Europäischen Parlaments. Die deutschen Länder koordinieren die europapolitische Öffentlichkeitsarbeit in einer Unterarbeitsgruppe der Europaministerkonferenz.

Neben der Information von allgemeiner Öffentlichkeit und fachspezifischen Zielgruppen vornehmlich durch staatliche Europa-Kommunikation fördern auch gesellschaftliche und wirtschaftliche Akteure den europapolitischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. In letzter Zeit wurde außerdem versucht, diese direkt an europapolitischen Konsultationsverfahren und Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Grundsätzlich betreibt jede staatliche Institutionen eigenständige Öffentlichkeitsarbeit. Zum Einsatz kommen neben klassischen Formaten wie Veranstaltungen und Printprodukten zunehmend Onlineangebote.

Multilateraler Dialog Europakommunikation

2014 wurde der Dialog zwischen EU-Organen, Bund, Ländern und Zivilgesellschaft von der Europäischen Bewegung Deutschland und der Vertretung der Europäischen Kommission neu etabliert. Als institutioneller Partner des Auswärtigen Amtes hat die EBD den Auftrag, die Europakommunikation der Bundesregierung mit der Zivilgesellschaft zu fördern. Diesem Auftrag entsprechend lud sie am 6. Juni 2014 zu einem ersten Sondierungstreffen für ein neues regelmäßiges Dialogformat zur Europakommunikation ein.

Die Resonanz auf diese Initiative war groß – der Einladung folgten hochrangige Vertreter der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlamentes in Deutschland, des Bundespresseamtes, des Auswärtigen Amtes, der Unterarbeitsgruppe der Europaministerkonferenz und der Bundeszentrale für politische Bildung. Auch der Rat der Gemeinden und Regionen Europas ist in den Dialog eingebunden.

Ziel der EBD ist nicht der Aufbau einer neuen Dachstruktur in der Europakommunikation, die in Konkurrenz zu bereits bestehenden Netzwerkstrukturen der Bundesregierung steht – wie beispielsweise der Unterarbeitsgruppe der Europaministerkonferenz, der Ressortkoordinierung mit den Ministerien oder dem institutionellen Dialog mit den EU-Institutionen.

Ziel ist, so wurde es übereinstimmend von den Anwesenden beschlossen, die Vernetzung untereinander zu fördern – und dies in einer pluralistischen Struktur, die Kooperationen im Rahmen von Projekten, aber durchaus auch komplementäre Aktivitäten ermöglicht. Inhaltlich wurde ein partizipativer, lokaler und durchaus kritischer Ansatz präferiert, der Alltagsbezüge herstellt und junge Zielgruppen anspricht.

Der Austausch im Rahmen des „Multilateralen Dialogs Europakommunikation“ wird künftig in regelmäßigen Treffen stattfinden, rotierend an unterschiedlichen Orten. Zusätzlich sind die beteiligten Institutionen durch eine Mailingliste vernetzt, mittels der sie frühzeitig Informationen zu Projektvorhaben austauschen und gegebenenfalls Partner suchen. Das neue Dialogformat stärkt somit Transparenz, Synergien und Kooperationen in der deutschen Europakommunikation.

Die Europäische Bewegung Deutschland steht mit ihren Mitgliedsorganisationen in enger Verbindung, um Themen und Anliegen in den Multilateralen Dialog zu tragen.