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Europapolitik in der Bundestagswahl 2021

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 ist keine reine innenpolitische Angelegenheit, sondern eine Richtungsentscheidung für Deutschland und Europa. Die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) begleitet den Wahlkampf engmaschig. Dabei setzt sie sich für mehr Sichtbarkeit von europapolitischen Themen und eine zukunftsorientierte, parlamentarisch wie auch gesellschaftlich breit verankerte Europapolitik ein.

Frühzeitig hatte die EBD darauf hingewiesen, dass für die Bundesbürgerinnen und -bürger Europapolitik wichtiger ist, als es heute im Wahlkampf erscheinen mag. 84 Prozent der Befragten hatten in einer im Auftrag der EBD durchgeführten Umfrage angegeben, dass ihnen Europapolitik wichtig oder sehr wichtig sei. „Antworten auf europapolitische Fragen werden mit darüber entscheiden, wer in diesem Jahr Wählerstimmen für sich gewinnen kann. Von den pro-europäischen Parteien erwarte ich im Bundestagswahlkampf einen Wettstreit um die besten Ideen für Europa“, so EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle

Aktuell vergleicht der EBD Blick den Europagehalt und die verschiedenen europapolitischen Positionen ihrer Mitgliedsparteien sowie der im Bundestag vertretenen anderen Parteien.

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Eine ausführlichere Analyse des EBD-Blicks auf die Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2021 gibt es hier.

BTW21-Meilensteine der EBD-Mitgliedsparteien sind in dieser Übersicht zusammengefasst.

Die EBD Mitgliederversammlung wird am 15. Oktober 2021 kurz nach der Bundestagswahl eine Bilanz der deutschen Europapolitik der letzten Legislaturperiode ziehen und eine kritische Vorausschau auf die Herausforderungen für die kommende Bundesregierung vornehmen. 

Ausgaben des EBD-Newsletters mit Bezug zur Bundestagswahl

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