Interessenvertretung der Beschäftigten in der Bundeswehr

Der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) ist die Interessenvertretung der Beschäftigten in der Bundeswehr. Der Berufsverband ist überparteilich und finanziell unabhängig. Er vertritt in allen Fragen des Besoldungs-, Dienst- und Versorgungsrechts und der Sozialpolitik die Interessen von rund 200.000 Mitgliedern – aktive und ehemalige Soldaten aller Dienstgradgruppen, Arbeitnehmer und Beamte der Bundeswehr sowie ihre Familienangehörigen und Hinterbliebenen.

Der DBwV bekennt sich zum Prinzip des Staatsbürgers in Uniform, der grundsätzlich dieselben Rechte und Pflichten wie jedermann hat. Das gilt seit dem 14. Juli 1956, als sich erstmals in der deutschen Geschichte Soldaten aller Dienstgradgruppen zur Wahrnehmung ihrer Interessen zusammenschlossen und unmittelbar nach Aufstellung der Bundeswehr selbst in Munster den Deutschen BundeswehrVerband gründeten.

Der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung beteiligen den DBwV als Spitzenorganisation für den Bereich der äußeren Sicherheit, wenn es um gesetzliche Regelungen geht, die Belange von Soldaten und zivilen Beschäftigten der Bundeswehr sowie deren Angehörigen berühren. Der Berufsverband nimmt direkt Einfluss auf Entscheidungen von Regierung und Parlament.

Zu den Erfolgen der Verbandspolitik zählt das Einsatzversorgungsrecht. Mit ihm erhalten im Einsatz verletzte Soldaten, Beamte und Arbeitnehmer umfangreichere Versorgungsleistungen. Falls sie ums Leben kommen, stehen auch den Hinterbliebenen höhere Entschädigungssummen zu.

Ein weiterer verbandspolitischer Erfolg ist das „Artikelgesetz Attraktivität“, mit dem zentrale Forderungen des DBwV für eine moderne und attraktive Freiwilligenarmee umgesetzt worden sind. Zu Verbesserungen kommt es durch höhere finanzielle Leistungen, einen planbareren Dienst, mehr Familienfreundlichkeit und eine bessere Alterssicherung.

Ein gerichtlich durchgesetzter Erfolg war das Ende des Berufsverbots für Frauen in den Streitkräften. Lange Zeit standen Frauen nur Verwendungen im Sanitäts- und im Militärmusikdienst offen. Der DBwV gewährte Rechtsschutz für ein Gerichtsverfahren, in dem der Europäische Gerichtshof im Jahr 2000 schließlich entschied, dass die Beschränkungen dem Gleichheitsgrundsatz zuwiderliefen. Seitdem haben Frauen Zugang zu allen Laufbahnen und Verwendungen in der Bundeswehr.

In einem anderen Musterverfahren erstritten zwei Soldaten mit Rechtsschutz des DBwV Ende 2011 das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, dass die EU- Arbeitszeitrichtlinie auch für Soldaten der Bundeswehr gilt. Seit dem Jahr 2016 gibt es die Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV), welche die Arbeitszeit der Soldaten, insb. im Grunddienst, regelt und dem Schutz ihrer Gesundheit dient.

Auf Initiative des DBwV kam auch das Soldatenbeteiligungsgesetz zu Stande, das den Vertrauenspersonen der Soldaten Beteiligungsrechte einräumt, aber Jahre lang nicht reformiert wurde. Die in den letzten Jahren durchgeführte Umstrukturierung der Streitkräfte hat der DBwV kritisch und konstruktiv begleitet und sich dafür eingesetzt, dass die neue Struktur der Bundeswehr in den Beteiligungsrechten nachgezeichnet wird. Seit dem Jahr 2016 gibt es ein neues Soldatenbeteiligungsgesetz, was zum einen die Rechte der Vertrauenspersonen der Soldaten ausweitet und zum anderen zahlreiche neue oder verbesserte Beteiligungsrechte enthält. Seine Regelungen nähern sich dem Standard des Bundespersonalvertretungsgesetzes an und bestätigen den DBwV in seiner Position.

Das im DBwV ausgeübte Koalitionsrecht von Soldaten ist außerhalb Deutschlands noch immer nicht die Regel. In einigen Ländern, auch in EU- und NATO-Mitgliedsstaaten, wird den Soldaten die Vereinigungsfreiheit gar versagt. Der DBwV war 1972 Gründungsmitglied der europäischen Organisation der Militärverbände (EUROMIL), ein Zusammenschluss von inzwischen rund 40 Militärverbänden aus ganz Europa. Der Berufsverband engagiert sich bis heute in ihm, auch um andere europäische Militärverbände in ihrem Aufbau zu unterstützen und darauf hinzuwirken, dass bspw. bei bi- und multinationalen Kooperationen dieselben Standards gelten.

Um die Interessen der Mitglieder im europäischen Kontext angemessen zu vertreten, ist der DBwV seit Anfang 2014 auch Mitglied bei CESI, der „Europäischen Vereinigung der unabhängigen Gewerkschaften“. Über diese Plattform wirkt er am „sozialen Dialog“ der EU- Institutionen mit und nimmt aktuell an der Konsultation zur Europäischen Säule teil.

In den DBwV- Bundes- und Landesgeschäftsstellen betreuen ca. 200 Beschäftigte die in rund 800 Truppenkameradschaften organisierten Mitglieder.