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  • Letzte Aktualisierung: 10.01.2017 GMT
Bildung / Wissenschaft, Primäre Zielsetzung europäische Integration

European Council on Foreign Relations (ECFR)

Der European Council on Foreign Relations (ECFR) wurde im Oktober 2007 ins Leben gerufen. Mit derzeit 7 Büros in europäischen Hauptstädten – London, Paris, Madrid, Berlin, Rom Warschau und Sofia ist der ECFR ein neu gegründeter, pan-europäischer  Think Tank im Bereich der Politikberatung. Die Arbeitssprache ist Englisch, aber auf Deutsch könnte man auch sagen: die ‚Europäische Gesellschaft für Auswärtige Beziehungen‘.

Unser Ziel ist es, Europa eine stärkere Stimme in der Welt zu geben und ein außenpolitisch stärkeres Auftreten der EU zu fördern. Gerade im Vergleich mit den USA, wo Think Tanks eine weit wichtigere Rolle spielen, kann Europa noch viel lernen. Auch das positive Feedback seit der Gründung hat uns darin bestärkt, diesen Ansatz weiter zu verfolgen und zu intensivieren. In unserem Selbstverständnis wollen wir daher sowohl Think Tank als auch Lobbygruppe sein, d.h. auf der einen Seite durch Berichte und Policy Papieren versuchen, die Debatte über Europa und seine außenpolitischen Ziele auf oberster politischer Ebene zu beeinflussen und mitzugestalten; auf der anderen Seite aber auch in einer breiteren Öffentlichkeit eine Diskussion über eine „new narrative of Europe“ anzustoßen.

Die Mittel, diese Ziele zu erreichen, sollen – wie bei anderen Think Tanks auch – auf verschiedenen Wegen erzielt werden: durch Aktivitäten vor allem auf der Internetseite des ECFR, durch die Veröffentlichung von Policy Papieren, durch eigene Veranstaltungen, durch die Teilnahme an Diskussionen und anderweitig relevanten Veranstaltungen. An konkreten Tätigkeiten sind die Aktivitäten über die Website www.ecfr.eu zu erwähnen. Hier soll ein modernes und offenes Forum für europapolitische Diskussion geschaffen werden, an der sich Interessierte beteiligen können. Außerdem wurde am 9.November 2007 eine große Eröffnungskonferenz mit etwa 600 Teilnehmern im Weltsaal des Auswärtigen Amtes in Berlin veranstaltet.

Eine Präsenz des ECFR in Deutschland ist für uns sehr wichtig. Die europäische Integration war auch eine Antwort auf den Kalten Krieg, der die deutsche Teilung jahrzehntelang zementiert hat. Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 stand Deutschland wieder im Mittelpunkt der europäischen Integration. Deutschland ist, gemessen an seiner Bevölkerung und Wirtschaftsleistung, das größte EU-Land. Dazu hat Deutschland Grenzen mit nicht weniger als 8 europäischen Nachbarstaaten und ist damit ein wichtiges Brückenland zwischen Ost und West. Der ECFR möchte daran mitwirken, dass Deutschland weiterhin eine Vorbild- und Führungsrolle in Europa einnimmt!

Aber zunächst braucht Europa dafür bessere Regierungsstrukturen und Institutionen. Die EU muss in ihren Entscheidungsprozessen geeinter werden. Das Berliner Büro wird daher insbesondere die institutionelle Entwicklung der EU verfolgen. Dies bedeutet  Forschung und Studien über den zur Verabschiedung stehenden Reformvertrag ebenso, wie  Vorschläge zur Behebung des Demokratiedefizites in der EU oder zur Verbesserung ihrer gemeinsamen Außenvertretung in internationalen Institutionen, etwa dem Internationalen Währungsfond (IWF).  In aller Kürze: unser ECFR-Motto lautet: Europa muss mit einer Stimme sprechen, denn dann hat es mehr Gewicht in der Welt.
Auch die deutsch-französischen Beziehungen sind ein wichtiges Thema, insbesondere da Frankreich in der zweiten Jahreshälfte 2008 die europäische Ratspräsidentschaft übernimmt.  Das deutsch-französische Tandem  war in allen kritischen Entwicklungsphasen der EU immer von besonderer Bedeutung; viele der großen europäischen Entscheidungen, z.B. die Währungsunion, entsprangen einer gemeinsamen deutsch-französischen Idee. Der ECFR wird beobachten, welche Vorschläge Deutschland und Frankreich für die Weiterentwicklung einer starken und erfolgreiche EU vorlegen werden.  Dies heißt im Einzelnen, über die Frage der politischen Führung in der EU nachzudenken; aber auch, die Erweiterungsdiskussion aufmerksam zu verfolgen.  Der ECFR wird Argumente für ein offenes Europa entwickeln, anstatt für ‚feste Grenzen‘ einzutreten, denn die EU war nie und sollte nie statisch sein. Sie ist, im Gegenteil, Projekt und Prozess.

Außerdem arbeitet der ECFR ganz besonders zu Russland und dabei insbesondere zu der Frage, wie der europäische Einfluss auf Russland erhöht werden kann. Dafür ist ein Büro in Berlin sehr wichtig, denn Deutschland verfügt traditionell über sehr enge und besondere Beziehungen zu Russland.  Russland wiederum ist für verschiedene Politikbereiche der EU von strategischer Bedeutung, z.B. wenn es um Energie- oder Sicherheitspolitik geht, aber auch, wenn wir über die Zukunft des Balkans oder der europäischen Nachbarschaftspolitik diskutieren. Gerade Deutschland könnte entscheidenden Einfluss darauf haben, eine gemeinsame europäische Politik gegenüber Russland auszugestalten. Zu diesem Thema wurde auch das erste Policy Paper des ECFR im November 2007 veröffentlicht.

Insgesamt soll so versucht werden, die gesetzten Ziele zu erreichen. Wir haben uns als noch junge Organisation viel vorgenommen und hoffen diese Ziele umsetzen zu können. Dazu gehört für uns auch eine Beteiligung und Mitgliedschaft im Netzwerk Europäische Bewegung.

  • Geschäftsführerin: Alison Wallace
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