Zügige Erweiterung? Worauf es in der Europakonferenz ankommt: Dr. Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD), fordert eine zügige EU-Erweiterung durch eine reformierte EU im Vorfeld der Europakonferenz des Auswärtigen Amtes am 2. November 2023.

Die Ministerkonferenz „Eine größere, stärkere Union – die Europäische Union auf die Erweiterung und zukünftige Mitglieder auf den Beitritt vorbereiten“ wird ausgerichtet von der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Auf der Europakonferenz, auf der 20 internationale Ministerinnen und Minister, 17 Europa-Staatsekretärinnen und -sekretäre und insgesamt ca. 350 Teilnehmer und Teilnehmerinnen erwartet werden, wird Außenministerin Annalena Baerbock Ihre Vorstellungen zur Reform und Erweiterung der EU präsentieren.

EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle fordert: „Ich erwarte ein klares Bekenntnis zur zügigen Erweiterung der EU mit klaren Zwischenschritten für die Beitrittskandidatenländer wie etwa einen Beobachter-Status im Europaparlament für die Beitrittskandidaten.“

EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann ergänzt: „Für eine erfolgreiche Reform der EU müssen Erweiterung und Vertiefung Hand in Hand gehen. Nur mit institutionellen Reformen wie etwa Mehrheitsentscheidungen und der Stärkung des Europäischen Parlaments bleibt die Europäische Union bei einer Erweiterung handlungs- und reformfähig.“

Die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) fordert einen ehrlichen Diskurs ein. Denn Mehrheitsentscheidungen bedeuten, dass Deutschland im Einzelfall auch von anderen Ländern überstimmt werden kann. Nur wenn wir uns ehrlich machen und die Reformschritte dennoch gehen, kann eine EU-Reform erfolgreich sein. Wir als EBD sind überzeugt, dass dieser Weg der Richtige ist.

Für O-Töne im Vorfeld der Europakonferenz oder deren Bewertung stehen Ihnen unsere Präsidentin Dr. Linn Selle und Generalsekretär Bernd Hüttemann gerne zur Verfügung.

Presseanfragen richten Sie bitte an Agita Duwe, Referentin Europa-Kommunikation, agita.duwe@netzwerk-ebd.de

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