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Auf dem Weg zu einer „dynamischeren, widerstandsfähigeren und wettbewerbsfähigeren europäischen Industrie“ – unter dieser Überschrift standen die vorab im schriftlichen Verfahren beschlossenen Schlussfolgerungen des Rates für Wettbewerbsfähigkeit (WBF-Rat) und auch das EBD De-Briefing der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD). Mit 40 Teilnehmenden diskutierte Iris Wehrmann, Unterabteilungsleiterin EU-Ratspräsidentschaft, Binnenmarkt und, Bilaterale Beziehungen im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) über die Ergebnisse der Videokonferenz der für Binnenmarkt- und Industriepolitik zuständigen EU-Ministerinnen und Minister.

Als im Frühjahr 2020 die Corona-Infektionen in Europa in die Höhe schnellten, stellte die Pandemie nicht nur die europäischen Gesundheitssysteme auf die Probe, sondern auch den Schengen-Raum. 25 Jahre nach Inkrafttreten des Schengener Abkommens, das mit der Grundidee eines freien Waren- und Personenverkehrs über Binnengrenzen hinweg beschlossen wurde, führten viele Staaten wieder innereuropäische Grenzkontrollen ein. Ein schwerwiegendes und falsches Signal für den europäischen Zusammenhalt und die gemeinsame Lösungsfindung in der Krise, wie EBD-Präsidentin Selle Anfang April kommentierte. +++ Grenzkontrollen im Schengen-Raum erfolgen nach klar definierten Regelungen. Vor Corona war bereits während der Flüchtlingskrise 2015 ein Anstieg innereuropäischer Grenzkontrollen zu beobachten. +++ Dem Schengen-Raum gehören heute 26 Staaten mit 400 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern an. +++ Ein Dreivierteljahr nach den anfänglichen durch die Pandemie eingeführten Grenzkontrollen spitzt sich die Corona-Lage in Europa erneut zu. Zwischen welchen EU-Mitgliedstaaten derzeit an den Grenzen kontrolliert wird und welche Mitglieder der Schengen-Raum aktuell umfasst, zeigt eine neue #EBDGrafik. +++ Um auf die Herausforderungen und Entwicklungen im Schengen-Raum einzugehen, plant die Europäische Kommission für 2021 eine Strategie zur Zukunft des Schengen-Systems zu veröffentlichen. Zudem ist für den 13. Dezember ein Schengen-Forum auf Ministerinnen- und Ministerebene geplant, bei dem mögliche Reformen diskutiert werden sollen. +++ Auf Grundlage der Ende Oktober verabschiedeten EBD-Politik 2020/21 setzt sich der Verein dafür ein, Grenzen in Europa abzubauen und das "Fortschreitende Aushöhlen von Schengen [zu] stoppen". +++ Aktuelle Nachrichten zu Schengen der EBD-Mitgliedsorganisationen sind unter dem zugehörigen Nachrichtenschlagwort auf der EBD-Website zu finden.

Anlässlich der Videokonferenz des Europäischen Rates am 19. November appelliert die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) Dr. Linn Selle an die EU-Staats- und Regierungsspitzen in einem Twitter-Thread, der Blockadehaltung Ungarns und Polens gegenüber dem geplanten Rechtsstaatsmechanismus im EU-Haushalt 2021-2027 entschieden entgegen zu treten.

Nach wie vor beeinflusst die Covid-19-Pandemie die europäische Gesellschaft, Wirtschaft und Politik maßgeblich. Anlässlich der weiterhin hohen Inzidenzzahlen in Europa einigte sich der