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Europakommunikation, Partizipation & Zivilgesellschaft

AA und EBD unterzeichnen Zielvereinbarung 2015-17

Mit ihrer Unterschrift besiegelten EBD-Präsident Dr. Rainer Wend und Europa-Staatsminister Michael Roth MdB am Donnerstag die Zielvereinbarung für die Jahre 2015-17 zwischen Deutschlands größtem Netzwerk für Europapolitik und seinem institutionellen Förderer Auswärtiges Amt. Das Dokument, das inhaltliche Basis der partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen EBD und AA ist, hatten das EBD-Generalsekretariat und das Europa-Grundsatzreferat E-01 gemeinsam erarbeitet und der EBD-Vorstand im Dezember beschlossen.

„Die Zielvereinbarung schreibt fest, was auf Arbeitsebene an der Tagesordnung ist: ein enger und frühzeitiger Austausch, schnelle Abstimmungen und viel Engagement des Auswärtigen Amtes in den Projekten der EBD und anders herum“, sagte Wend am Donnerstag. Dies belegten u.a. die Einbindung der EBD in den Review2014-Prozess oder die Teilnahme des Europa-Staatsministers als Laudator bei der vorangegangenen Verleihung des „Preis Frauen Europas“. „Ich freue mich, dass wir die EBD als verlässlichen, aber auch kritischen Partner an unserer Seite wissen“, kommentierte Roth die Unterzeichnung der Zielvereinbarung. „Immer mehr Menschen zweifeln am Sinn und Wert eines gemeinsamen Europas. Da ist es umso wichtiger, offensiv in der Öffentlichkeit für Europa zu werben. Deshalb bin ich der EBD so dankbar für ihre Arbeit.“

Die Zielvereinbarung stellt entlang der Satzungsziele des Netzwerkes Indikatoren und konkrete Maßnahmen zusammen, an denen sich die EBD in den nächsten Jahren messen lassen will. Dazu zählen Fachdialoge oder Meldungen zur deutschen Europapolitik fürs Ausland genauso wie ein frühzeitiges (fach-)öffentliches Agenda-Setting anstehender Jubiläen und Meilensteine europäischer Integration oder eine bessere Vernetzung der staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteure der Europakommunikation. Wichtig ist beiden Seiten, dass die EBD dabei nichts in Angriff nimmt, das eine ihrer derzeit 239 Mitgliedsorganisationen besser machen könnte, und dass keine bestehenden Strukturen verdoppelt werden.

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