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Europäische Wertegemeinschaft, Institutionen & Zukunftsdebatte

Ambitioniert für Europa – Vizepräsident Petry eröffnet Übertragung der EU Kommissionswahl

Viele Versprechen, hohe Erwartungen: „Europe is ready, let’s get to work“ – Sätze wie dieser kamen heute von Ursula von der Leyen und weckten hohe Erwartungen an die Arbeit der neuen Kommission, betonte EBD-Vizepräsident Christian Petry MdB.

Petry begann die Veranstaltung zur Live-Übertragung der Wahl aus Straßburg, die am 27.11. im Europäischen Haus stattfand, dennoch mit einem Lob: „Die EBD ist stolz, dass im Prozess der Europawahl die Mitgliedsorganisationen in ihrer ganzen gesellschaftlichen Breite proeuropäisch geworben und aktiv zur Wahl aufgerufen haben“.

Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, und Astrid Meesters, Referentin für Öffentlichkeitsarbeit im Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments, hoben hervor, wie besonders es sei, dass das EU Parlament – anders als die Parlamente auf nationaler Ebene – eine so große Rolle bei der Bildung einer Exekutive spiele.

Die Gäste der gemeinsam von Kommissionsvertretung, EP-Verbindungsbüro und EBD organisierten Veranstaltung verfolgten im Anschluss die Rede von der Leyens und die Aussprache im Plenum. Die gewählte Kommissionspräsidentin stellte ein ambitioniertes Programm vor, in dem sie unter anderem vollständige Geschlechtergleichstellung in der Kommission in fünf Jahren und Klimaneutralität bis 2050 erwähnte. Eine besonders große Rolle spielte der „Green Deal“ sowie der Einklang von Wirtschaftswachstum, Arbeitsplatzschaffung und Nachhaltigkeit. Auch eine gerechte und inklusive Transition in der Sozialpolitik steht auf der Agenda.

Die Europäische Bewegung Deutschland wird den Amtsantritt der Kommission von der Leyen eng begleiten und insbesondere auf die Umsetzung der versprochenen Stärkung von Demokratie, Parlamentarismus und Pluralismus einfordern.