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EU-Erweiterung, Außen- & Sicherheitspolitik, Institutionen & Zukunftsdebatte

Ausblick auf die zukünftige europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik | EBD Dialog mit João Gomes Cravinho

Die sich verändernde Weltordnung und zunehmende internationale Spannungen werfen die Frage nach engerer europäischer Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf. Diese stand auch beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister am 26. August 2020 in Berlin im Mittelpunkt. Mit frischen Eindrücken von dort diskutierte der portugiesische Verteidigungsminister Professor João Gomes Cravinho im Rahmen des EBD Dialogs: The future of European Security and Defence – looking ahead to 2021 gemeinsam mit etwa 50 Teilnehmenden über aktuelle Sicherheitsherausforderungen und Prioritäten in der EU-Verteidigungspolitik, und skizzierte die Prioritäten, die Portugal im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik verfolgen will. 

EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle hob in ihrem Grußwort hervor, dass die EBD sich bereits seit Jahren für eine Stärkung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik einsetzt, und verwies auf große inhaltliche Überschneidungen der EBD-Forderungen mit dem Programm der Triopräsidentschaft von Deutschland, Portugal und Slowenien. Sie betonte, dass die portugiesische Ratspräsidentschaft einige langfristige Projekte wie den Strategischen Kompass und die Umsetzung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ, Englisch: Permanent Structured Cooperation, PESCO) von der deutschen Regierung erben werde. Der portugiesische Minister äußerte sich positiv über die Fortschritte, die bei der Definierung von Bedrohungen und Herausforderungen für die EU-Mitgliedstaaten im Rahmen des Strategischen Kompasses durch die deutsche Ratspräsidentschaft erzielt wurden. Diese Anstrengungen, so Cravinho, werde Portugal weiterführen, ebenso wie Debatten um die Modalitäten zur Drittstaatenbeteiligung bei PESCO-Projekten. Als zusätzliche Schwerpunkte formulierte der Verteidigungsminister die Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union, die maritime Sicherheit sowie – auch vor dem Hintergrund der anstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA – die EU-NATO-Beziehungen.

Die besondere Stärke des Trios – intern gerne auch „GPS group“ genannt – liege darin, dass die drei sehr verschiedenen Länder die unterschiedlichen Interessen der EU-27 sehr gut repräsentierten und so viele Mitgliedstaaten ansprechen können. Mit Blick auf die sicherheitspolitische Großwetterlage ging Cravinho auf den Einsatz militärischer Kräfte zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie in der EU und in Drittstaaten ein. Für die sicherheitspolitischen Fragen der Zukunft sei es außerdem von Belang, die Folgen des Klimawandels stärker in die Entwicklung von Bedrohungsszenarien einzubeziehen.

Die Diskussion, die EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann leitete, eröffnete EBD-Vizepräsident Michael Gahler, MdEP. Der außenpolitische Sprecher der EVP-Fraktion mahnte an, dass sich das durchaus hohe Ambitionsniveau bei europäischen Sicherheits- und Verteidigungsprojekten auch in einer ausreichenden finanziellen Ausstattung im Mehrjährigen Finanzrahmen der EU widerspiegeln müsse. Außerdem wurden Fragen zur aktuellen Situation in Mali und der EU-Ausbildungsmission in dem westafrikanischen Land erörtert.

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