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EU-Erweiterung, Außen- & Sicherheitspolitik

Austausch zur europäischen Perspektive Serbiens | Hintergrundgespräch mit der Europaministerin der Republik Serbien Tanja Miščević

Die Beziehungen zwischen der EU und Serbien haben sich seit dem 24. Februar 2022 deutlich abgekühlt. Das liegt hauptsächlich an der Weigerung Belgrads, sich den Sanktionen der EU gegen Russland anzuschließen. Trotz dieses Umstandes und gerade wegen der deutlichen Differenzen zwischen beiden Parteien scheint es umso wichtiger, den konstruktiven Dialog aufrechtzuerhalten. Deshalb trafen sich am 17. Januar unter der Moderation von EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann Vertreterinnen und Vertreter der EBD-Mitgliedsorganisationen sowie weitere Stakeholder mit der Ministerin für europäische Integration der Republik Serbien, Tanja Miščević, im Europäischen Haus in Berlin.

Beim EBD-Hintergrundgespräch kam es zu einem durchaus kritischen, aber konstruktiven Austausch zwischen den rund 15 Teilnehmenden. Ein zentraler Punkt des Gesprächs waren erwartungsgemäß die Russland-Sanktionen der EU. Im Rahmen dieser Thematik gab es Raum, die verschiedenen Positionen auszutauschen, sie zu erläutern und kritische Fragen zu stellen. Außerdem standen auch die Themen Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit, Jugendpolitik  und der Kampf gegen die Korruption im EU-Anrainerstaat auf der Tagesordnung. Konkret wurden die Schritte des EU-Beitrittskandidaten zur Anpassung an die Kopenhagener Kriterien, aber auch die weiterhin bestehenden Defizite hervorgehoben.

Trotz verschiedener Meinungen zu den genannten Themen gab es dennoch auch Einigkeit. Die Zukunft Serbiens liegt in der EU, so der Konsens aller Teilnehmenden. Auch wenn dieses Ziel zurzeit in weiter Ferne zu liegen scheint und es unterschiedliche Vorstellungen vom Weg dorthin gibt, ist es wichtig, dass der Faden des Dialogs durch Formate wie das EBD-Hintergrundgespräch aufrechterhalten wird.