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BdB | May kündigt harten Brexit an – Austritt aus Binnenmarkt und Zollunion

Die britische Premierministerin Theresa May strebt eine klare Trennung Großbritanniens von der Europäischen Union an – mit einem Austritt aus dem europäischen Binnenmarkt und der Zollunion.

Ihr Ziel sei keine Teil-Mitgliedschaft in der EU oder „irgendwas, das uns halb drinnen, halb draußen lässt“, sagte die konservative Regierungschefin heute in London. Sie wolle stattdessen einen umfassenden Freihandelsvertrag mit der EU schließen. Der Handel mit der EU solle dabei so zollfrei und reibungslos wie möglich sein. May präsentierte einen Zwölf-Punkte-Plan, der unter anderem eine harte Linie in Sachen Einwanderung von EU-Bürgern vorsieht. Über einen abschließenden Brexit-Deal solle das Parlament abstimmen. Mit einem solchen Abkommen ist frühestens im Frühjahr 2019 zu rechnen, nach einer zweijährigen Verhandlungsphase.

Der britische Finanzminister Philip Hammond erklärte, Großbritannien strebe an, dass Banken aus EU-Ländern weiter in Großbritannien arbeiten können und umgekehrt. Die Regierung verstehe allerdings, dass Großbritannien nicht Teil des Binnenmarkts sein könne.

Hans-Walter Peters, Präsident des Bankenverbandes, erklärte dazu: „Wir bedauern diese Entscheidung des Vereinigten Königreichs, auch wenn sie sich bereits abgezeichnet hatte.“ Für Finanzunternehmen, die ausschließlich in UK ansässig sind, bedeute dies den unumgänglichen Verlust der Passporting-Rechte. Das werde Verlagerungen an andere Finanzstandorte zur Folge haben. „Ich bin davon überzeugt, dass Frankfurt von einem Austritt Großbritanniens aus der EU profitieren wird.“

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