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Verkehr, Telekommunikation und Energie

BDEW: Deutschen Energiemarkt europäisch einbetten

Ein funktionierender Energiebinnenmarkt sei für die Effizienz der Energiesysteme, die Verbraucher, die Wettbewerbsfähigkeit und die Versorgungssicherheit in der EU und somit für eine erfolgreiche Energiewende in Europa unerlässlich. Nationale Alleingänge bei der Versorgungssicherheit oder auch die nationale Bepreisung von CO2 wie beispielsweise in Großbritannien seien hingegen nicht zielführend.

Die heutige Mitteilung der Europäischen Kommission zu staatlichen Eingriffen in die Strommärkte sei ein weiterer wichtiger und sinnvoller Schritt, um den europäischen Binnenmarkt zu verwirklichen. Vor diesem Hintergrund seien die sogenannten "Guidance-Dokumente" der Kommission insbesondere zu den Themen Kapazitätsmechanismen und Erneuerbare Energien eine wertvolle Handreichung für eine vorausschauende Politik auf nationaler Ebene, die Europa mitdenkt.

Auch der BDEW habe in seiner kürzlich vorgestellten Branchenlösung für die Weiterentwicklung des deutschen Energiemarktes empfohlen, diese europäisch einzubetten. Dazu bedürfe es aus Sicht des BDEW einer stärkeren Kooperation mit den Nachbarstaaten und einer ambitionierten europäischen Energiepolitik.
Zu nennen sei in diesem Zusammenhang der Versuch der Kommission, einheitliche Kriterien für die Reform und Ausgestaltung von Fördersystemen für Erneuerbare in Europa zu empfehlen und damit die nationalen Fördersysteme auf europäischer Ebene anzupassen. Für eine dauerhaft funktionsfähige und bezahlbare Energieversorgung in Europa werde es letztlich entscheidend sein, dass Erneuerbare-Energien-Anlagen schrittweise die Risiken des Marktes sowie technisch-betriebliche Systemverantwortung zur Gewährleistung der Netzstabilität übernähmen.

Es sei erfreulich, dass die Europäische Kommission der vom BDEW vorgeschlagenen Strategischen Reserve ein gutes Zeugnis ausstelle und sie gerade in einer Übergangsphase als ein vergleichsweise kostengünstiges, einfach einzuführendes und leicht reversibles Instrument der Versorgungssicherheit charakterisiere. Damit sei die Strategische Reserve besonders geeignet, in einer Übergangsphase auf marktkonforme Weise Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

Mit Blick auf die von der Kommission vorgeschlagenen Schritte zur Prüfung, ob ein Kapazitätsmechanismus notwendig sei oder nicht, unterstreicht der BDEW, dass ein solcher Mechanismus für die Versorgungssicherheit nachweislich notwendig sein müsse. Deshalb stelle das vom BDEW vorgeschlagene Modell für einen dezentralen Leistungsmarkt eine volkswirtschaftlich effiziente Option dar, die eine Einbindung der europäischen Nachbarn ermögliche.

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