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  • 20.01.2012 - 09:25 GMT
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Wirtschaft & Finanzen

BDI: „BIP-Wachstum mit einer Eins vor dem Komma möglich“

„Aus realwirtschaftlicher Perspektive besteht für eine erneute Krise kein Anlass. Die deutsche Industrie ist stark.“
„Nach zwei ausgesprochen guten Jahren ist eine konjunkturelle Abschwächung kein Anlass für überzogene Sorgen.“ Dies erklärte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel auf der Jahresauftakt-Pressekonferenz des BDI am Donnerstag in Berlin.

Die Mehrheit der Prognostiker erwarte momentan einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts zwischen 0,4 und 0,8 %. „Wir halten mehr für durchaus möglich – wenn das Jahr 2012 ohne gravierende externe Schocks verläuft und die Politik die erforderlichen Weichen richtig stellt“, sagte Keitel. „Dann dürfen wir damit rechnen, dass die deutsche Wirtschaft ab der zweiten Jahreshälfte wieder Fahrt aufnimmt. Dann ist die Eins vor dem Komma möglich.“ Beim Export erwarte der BDI ein Wachstum von etwa drei Prozent, so das Ergebnis einer Umfrage unter Mitgliedsverbänden.
Keitel betonte, er wolle die aktuelle Lage nicht schönreden. Selbstverständlich habe sich das Risikoportfolio der wirtschaftlichen Entwicklung deutlich aufgefächert, in der Welt, in Europa, in Deutschland. Aber eine krisenhafte Zuspitzung sei keineswegs zwangsläufig, und dies sei auch nicht das Szenario mit der höchsten Wahrscheinlichkeit.

Der Schlüssel zum Abbau der Verschuldung im Euro-Raum liegt Keitel zufolge in der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und nicht in weiteren Konjunkturprogrammen: „Die Euro-Staaten müssen auf Konsolidierungskurs bleiben. Neues Wachstum lässt sich mitten in der Krise der öffentlichen Haushalte nicht durch öffentliche Gelder erzeugen, sondern dadurch, dass private Investitionen attraktiver werden.“
„Zu den größten hausgemachten Risiken für die deutsche Wettbewerbsfähigkeit – und damit für Wachstum und Beschäftigung – zählen die Energiewende und ihre unzureichende Umsetzung. Die Wirtschaft ist auf eine sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung angewiesen.“
Damit ein schwieriges Unternehmen gelingen könne, brauche man eindeutige Verantwortlichkeiten. „Bei der Energiewende fehlt dies bislang. Zu oft bleibt unklar, wofür Wirtschafts- oder Umweltpolitik, wofür Bund oder Länder die Verantwortung tragen“, kritisierte Keitel. „Dieser Konkurrenzkampf, wer für Energie zuständig ist, muss aufhören. Er ist unangemessen und entspricht nicht dem Ernst der Lage.“
Die politisch beschlossene Energiewende sei ein Großprojekt, und deshalb müsse die Politik es „systematisch“ anpacken, verlangte der BDI-Präsident: „Der BDI fordert ein Kontrollzentrum Energiestrategie Deutschland.“ Dieses müsse alle Fragen zur Energiewende bündeln, gegebenenfalls nachsteuern und zugleich die globalen Chancen der Energiewende für die deutsche Industrie stärker in den Fokus rücken.
„Auf dieses Projekt schaut die ganze Welt. Wir haben überhaupt kein Interesse daran, dass es scheitert“, erläuterte Keitel. „Wir wollen, dass es zu einem Exportschlager wird – für neues Wachstum und neue Beschäftigung in Deutschland.“
Der BDI hat im Dezember vom Forsa-Institut eine repräsentative Befragung durchführen lassen, wer den größten Einfluss auf das Gelingen der Energiewende hat. 83 % der Befragten gaben an, dass die Wirtschaft aufgrund ihres technischen Wissens und ihrer Innovationskraft einen großen Einfluss darauf hat, ob die Energiewende gelingt. „Dies geht nur mit den Unternehmen – und nicht gegen sie“, sagte Keitel.
Dass die Politik einen großen Einfluss hat, meinen 66 % der Befragten. Die Industrie werde ihr technisches Wissen und ihre Innovationskraft nur dann voll zur Geltung bringen können, wenn die Politik für entsprechende Rahmenbedingungen sorge, unterstrich Keitel.
Der Einfluss der Bürger selbst auf das Gelingen der Energiewende wird mehrheitlich – von 58 % – als klein angesehen. Diese Zahlen zeigen nach Auffassung Keitels, dass die Politik hier noch Aufklärungsarbeit bei den Bürgern zu leisten habe. Dabei erfordere die Energiewende hohe Investitionen, deren Kosten auch von den Bürgern getragen werden müssten.

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