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BDI | Digitaler Binnenmarkt ist für die Wettbewerbsfähigkeit der EU essentiell

Der BDI fordert nach dem Brexit-Referendum der Briten einen entschlossenen Einsatz der europäischen Politik für den digitalen Binnenmarkt. „Der digitale Binnenmarkt muss zügig zum Treiber einer zukunftsfähigen EU werden“, sagte BDI-Präsident Ulrich Grillo auf der Konferenz „Digitaler Binnenmarkt – Starke Industrie“ von BDI und Europäischer Kommission Mitte Juli in Berlin.

„Es braucht endlich einen klaren Zeitplan mit fest definierten Zielen“, verlangte Grillo im Beisein von EU-Kommissar Günther Oettinger. „Dabei geht es um mehr, als den digitalen Binnenmarkt zu schaffen. Wir benötigen den Ausbau von Gigabit-Netzen in der ganzen EU. Unsere Unternehmen erwarten einen europaweit verlässlichen Infrastruktur- und Rechtsrahmen.“

Der digitale Binnenmarkt werde ungemeine Vorteile bringen, sagte Grillo. „Nur mit dem digitalen Binnenmarkt hält die EU die Augenhöhe zu internationalen Wettbewerbern wie den USA oder China.“ Gelinge die digitale Transformation, rechnet der BDI laut einer Studie mit 1,25 Billionen Euro Wertschöpfungszuwachs bis zum Jahr 2025. Misslinge sie, drohten dagegen Wertschöpfungsverluste von mehr als 600 Milliarden Euro.

Wichtiges Element für die digitale Wettbewerbsfähigkeit Europas ist für den BDI auch das neue Privacy Shield (Datenschutz-Schild) mit den USA. Der Vertrag ist Nachfolger des im vorigen Jahr gekippten Safe-Harbor-Abkommens. „Der neue Pakt schafft endlich wieder die notwendige Rechtssicherheit für den transatlantischen Datenverkehr“, unterstrich Grillo.

Oettinger kritisierte in seiner Rede, dass Europa noch weit davon entfernt sei, sein wirtschaftliches Potenzial in der Digitalisierung auszuschöpfen. Die USA, China und Südkorea würden ihre Politik besser koordinieren. Europa brauche eine starke und ehrgeizige Digitalpolitik, um die Chancen des digitalen Zeitalters zu nutzen und die Herausforderungen zu bewältigen.

Mit der Strategie für einen europäischen digitalen Binnenmarkt und für die Digitalisierung der europäischen Industrie habe die EU-Kommission den richtigen Fahrplan vorgelegt. Diese Strategie müsse nun sehr schnell umgesetzt werden, damit die EU nicht den Anschluss verliere.

Den Volltext finden Sie hier.

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