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Wirtschaft & Finanzen

BDI: EU-Patent ist Meilenstein für Patent-Europameister Deutschland

BDI zum Tag des geistigen Eigentums

"Die Schaffung eines kostengünstigen, einheitlichen und rechtssicheren EU-Patents ist ein Meilenstein zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit innovativer deutscher Unternehmen. Für die Industrie ist das Patent der wichtigste Schutz ihrer Erfindungen." So kommentierte BDI-Vizepräsident Arend Oetker die jüngsten Entwicklungen auf EU-Ebene anlässlich des vom BDI und weiteren Partnern ausgerichteten Tags des geistigen Eigentums in Berlin.
"Deutschland ist Europameister bei den Patentanmeldungen. Aber hohe Kosten halten viele Unternehmen – insbesondere Mittelständler – häufig von einem umfassenden Patentschutz in Europa ab", warnte Oetker. Derzeit belaufen sich die Kosten für ein "Europäisches Patent" in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten auf etwa 32.000 Euro und sind um ein Vielfaches höher als beispielsweise in den USA mit durchschnittlich 1.850 Euro. "Die Rolle und der Schutz geistiger Eigentumsrechte für Innovationen am Standort Deutschland ist elementar. Es ist erfreulich, dass das neue EU-Patent die Kosten um ungefähr 80 Prozent senken wird", betonte Oetker.
Mit jährlich 40 Prozent aller Patentanmeldungen in der EU sind deutsche Unternehmen so innovativ wie die übrigen drei anmeldestärksten Mitgliedsstaaten Frankreich, Niederlande und Großbritannien zusammen. Dank des Instruments der verstärkten Zusammenarbeit, eingeführt durch den Vertrag von Lissabon, bringen nun 25 Mitgliedsstaaten ein einheitliches und rechtssicheres EU-Patent auf den Weg, ohne auf die einstimmige Einigung unter allen Mitgliedsstaaten warten zu müssen. Diese scheiterte in den letzten 40 Jahren zumeist an der Sprachenregelung.
Hintergrund:
Der BDI veranstaltet jährlich gemeinsam mit DIHK, Markenverband und dem Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) den Tag des geistigen Eigentums im Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin. Zusammen mit Experten aus Wissenschaft und Politik diskutiert die Industrie in diesem Jahr das Thema "Geistiges Eigentum im Spannungsfeld von Digitalisierung und Globalisierung".

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