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Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft & Finanzen

BDI: „Große Chancen für mehr Wachstum durch Wettbewerbsfähigkeit.“

Beim Energiebinnenmarkt braucht es eine stärkere Abstimmung zwischen den EU-Staaten. Nationale Förderregelungen müssen auf den Prüfstand.

„Die EU-Kommission sollte stärker als bisher auf die Umsetzung der EU-Binnenmarktregeln drängen. Nur wenn der Energiebinnenmarkt funktioniert, können die großen Chancen für mehr Wachstum durch Wettbewerbsfähigkeit genutzt werden. Nur dann werden Investitionen kosteneffizient getätigt und Energie zu wettbewerbsfähigen Preisen bereitgestellt.“ Das sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber anlässlich der Mitteilung der EU-Kommission zum europäischen Energiebinnenmarkt.

Der BDI unterstützt die EU-Kommission in ihrem Bemühen, regenerative Energieträger stärker in den Markt zu integrieren. „Bei nationalen Förderregelungen wie dem Einspeisevorrang oder dem deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) muss dringend geprüft werden, ob sie auch wirklich notwendig, angemessen und kosteneffizient sind.“

Der BDI teilt die Sorge der EU-Kommission, dass der Energiebinnenmarkt nicht wie geplant bis 2014 vollendet wird. In einigen EU-Staaten, darunter Deutschland, würden die Gesamtenergiekosten aufgrund zunehmender staatlicher Interventionen und eines wachsender Anteils öffentlicher Abgaben und Umlagen massiv ansteigen. „Die nationalen Alleingänge schwächen alle Bemühungen für einen wettbewerbsorientierten Binnenmarkt und sind verheerend für Unternehmen, die im globalen Umfeld agieren“, kritisierte Kerber. Es sei unvermeidlich, dass die EU-Mitgliedstaaten sich für mehr Binnenmarktdynamik viel stärker als bislang auf europäischer Ebene abstimmen müssten.

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