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Wettbewerbsfähigkeit

Bei Krisenentscheidungen auf Forschung und Innovation bauen | EBD De-Briefing Wettbewerbsfähigkeit

Was sind die wichtigsten Lehren, die in den Bereichen Forschung und Innovation (FuI) aus der Bewältigung der COVID-19-Krise gezogen werden? Wie können Investitionen in die beiden Bereiche genutzt werden, um die Entwicklung zukünftiger Arbeitsplätze zu fördern und inwiefern können die Erkenntnisse aus dem Krisenmanagement in die Umgestaltung des Europäischen Forschungsraums einfließen? Diese Fragen wurden beim digitalen Treffen der Forschungsministerinnen und ‑minister am 29. Mai 2020 besprochen. Alexander Meincke, Referent im Referat „Forschung und Innovation in der EU“ im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), informierte beim EBD De-Briefing über die Ergebnisse und Inhalte der Sitzung des Rats für Wettbewerbsfähigkeit (Teil Forschung). Ein Schwerpunkt lag dabei auf der Rolle von FuI als wichtige Grundlage politischer Entscheidungen in der Krise. Außerdem wurde das Programm der am 1. Juli beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft thematisiert. Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) moderierte die Veranstaltung, zu der sich 37 Teilnehmende zuschalteten.

Das De-Briefing begann mit der Betonung von FuI als Beratungs- und Erkenntnisgrundlage europapolitischer Entscheidungen in Krisen. Um adäquat auf diese zu reagieren, sei es unausweichlich, die wissenschaftlichen Erkenntnisse eng in Entscheidungsfindungen einzubeziehen und FuI adäquat zu unterstützen. Was die Koordination der europäischen Forschung angehe, müssten aus der aktuellen Krise Lehren gezogen werden, um für künftige Herausforderungen, wie etwa dem Umgang mit dem Klimawandel, besser gewappnet zu sein. Die deutsche Ratspräsidentschaft werde sich dafür einsetzen, dass sich die Mitgliedstaaten innerhalb des Europäischen Forschungsraums künftig noch besser koordinieren, um die errungenen Forschungserkenntnisse effektiver zu verknüpfen sowie gemeinsam zu nutzen und so den Europäischen Forschungsraum insgesamt zu stärken. In diesem Zusammenhang sei auch eine bessere Abstimmung von Maßnahmen auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene erforderlich. 

Wie im De-Briefing deutlich wurde, zählte die Rolle von Forschung zur Schaffung künftiger Arbeitsplätze zu einem weiteren zentralen Thema, das im Rat besprochen wurde. FuI seien wesentliche Bereiche zur Schaffung neuer, zukunftssicherer Arbeitsplätze, etwa im Bereich des Green Deals und der digitalen Innovation. In diesem Zusammenhang wurde beispielsweise die Entwicklung Künstlicher Intelligenz „made in Europe“ mit dem Ziel der technologischen Souveränität genannt. Gerade die Krise habe verdeutlicht, dass Letztere verstärkt angestrebt werden müsse. 

Auf der bevorstehenden deutschen Ratspräsidentschaft ruhen hohe Erwartungen. Vor dem Hintergrund des vergleichsweise kurzen, sechsmonatigen Zeitraumes der Präsidentschaft und des gravierenden Einflusses der Krise auf die Umsetzung von großen Projekten müsse man abwarten, welche Fortschritte konkret umsetzbar seien. Zusammen mit Slowenien und Portugal hat Deutschland ein gemeinsames Trio-Ratspräsidentschaftsprogramm vorgelegt, um Projekte effizient zu gestalten und langfristig voranbringen zu können. Dadurch, dass das offizielle Ratspräsidentschaftsprogramm erst noch präsentiert wird, wurden im Rat für Wettbewerbsfähigkeit nur vorläufige Pläne vorgestellt, wie das De-Briefing verdeutlichte. 

In der an das De-Briefing anschließenden Diskussionsrunde standen Fragen zur Rolle Chinas gegenüber der EU und deren Forschungsprimat im Mittelpunkt. Europa stehe nach wie vor vor der Herausforderung, Forschungserkenntnisse effektiver in marktfähige Dienstleistungen und Produkte umzusetzen, um auf globaler Ebene wettbewerbsfähig zu bleiben. Darüber hinaus wurde die Bedeutung regionaler Innovationsstrategien und -programme besprochen, die gemeinsam mit den nationalen Förderprogrammen anschlussfähig bzw. komplementär sein sollten zu Förderprogrammen auf EU-Ebene, wie dem Europäischen Innovationsrat.

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