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Partizipation & Zivilgesellschaft

Berlin statt Zagreb: EBD beim digitalen EMI-Mitgliederrat 2020

Eigentlich hätte der Mitgliederrat der Europäischen Bewegung International (EMI) dieses Jahr in Zagreb tagen sollen. Durch die Covid-19-Pandemie fand er anstatt in der kroatischen Hauptstadt erstmals rein digital und drei Monate später als geplant statt. Einer produktiven und konstruktiven Diskussion tat dies jedoch keinen Abbruch. Als Delegierte der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) nahmen Tobias Köck, EBD-Vorstandsmitglied und Vorsitzender des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR), und Sina Frank, EBD-Vorstandsmitglied und Leiterin des Vorsitzendenbüros des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), am Mitgliederrat teil. 

Wie jedes Jahr diente der EMI-Mitgliederrat dem Austausch zwischen den rund 34 Nationalen Räten der EMI sowie der Ausrichtung der politischen Forderungen des Netzwerkes. Dazu tagten vormittags deren politische Komitees. Die EBD wurde in den Komitees zu „Democracy, Citizen Participation and Fundamental Values“ von Köck und zu „A Social, Sustainable and Prosperous Europe“ von Frank vertreten. Vorstandsmitglied Frank Burgdörfer vertrat die EBD in der Diskussion zur Rolle Europas in der Erweiterungs-, Außen- und Sicherheitspolitik im Komitee „Europe in the World“. 

Der Mitgliederrat begann nach der Mittagspause mit mehr als 40 Teilnehmenden. Anschließend an die Begrüßungen der EMI-Präsidentin Eva Maydell MdEP und der Vorsitzenden der Europäischen Bewegung Kroatien Nataša Owens standen zunächst Berichte zu den Finanzen und neuen Mitgliedsanträgen auf der Agenda. Danach tauschten sich die Teilnehmenden zu den Ergebnissen der vorangegangenen Diskussionen in den politischen Komitees, politischen Herausforderungen auf der europäischen Agenda und aktuellen Prioritäten für die EMI aus. Bernd Hüttemann, EMI-Vizepräsident und EBD-Generalsekretär, betonte dabei die zentrale Rolle der Konferenz zur Zukunft Europas (englisch: Conference on the Future of Europe, kurz: CoFoE). Ziel der Konferenz müsse es sein, die europäische Demokratie durch eine transparente und repräsentative Einbindung der Bevölkerung zu stärken. Wichtig sei ein zeitnaher Konferenzbeginn nach Ende der größeren Corona bedingten Einschränkungen, um einen offenen, nicht rein digitalen transnationalen Dialog über die Zukunft Europas zu garantieren. Ebenso sollten sich die EU-Institutionen verpflichten, die Konferenzergebnisse umzusetzen und hierbei EU-Vertragsänderungen nicht als Tabu behandeln, so Hüttemann. 

Die EBD-Delegation für den EMI Mitgliederrat 2020 (v. l. n. r.): Tobias Köck, Bernd Hüttemann und Sina Frank

Darüber hinaus standen die Vorbereitungen der jährlichen EMI-Mitgliederversammlung auf der Tagesordnung. Entsprechend der laufenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft sollte diese ursprünglich von der EBD organisiert in Berlin stattfinden. Nun wird die Mitgliederversammlung vom 19. bis 20. November als digitale Veranstaltung ausgerichtet. Diese wird mehr als 200 Vertreterinnen und Vertreter der EMI-Mitgliedsorganisationen aus über 30 Ländern zusammenbringen. Auf der Versammlung wird unter anderem ein neuer Vorstand gewählt. Die EBD plant außerdem ein Side-Event zum deutschen Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates.

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