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Europäische Wertegemeinschaft, Institutionen & Zukunftsdebatte

Bernd Hüttemann analysiert Koalitionsverhandlungen bei EMI in Brüssel

Die Koalitionsverhandungen zwischen CDU/CSU und SPD beschäftigt nicht nur die Öffentlichkeit in Deutschland, auch Akteure auf europäischer Ebene blicken erwartungsvoll auf die Ereignisse in Berlin. Anlässlich des offiziellen Beginns der Koalitionsverhandlungen analysierte EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann am 25. Januar 2018 beim European Movement International in Brüssel das aktuelle Geschehen und diskutierte die Auswirkungen der langen Regierungsfindung auf die EU-Mitgliedstaaten.

Neben Hüttemann, im Ehrenamt EMI-Vizepräsident, war auch Daniel Brössler, Brüssel-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung, auf dem Podium. In einem kurzen Überblick wurde deutlich, dass es noch einige Wochen dauern kann, bis eine neue Regierung auch in Brüssel arbeitsfähig ist. Hüttemann betonte jedoch, dass die Zukunft der EU nicht alleine an der deutschen Regierung hängen dürfe und appellierte vor allem an die kleineren Mitgliedstaaten, in den EU-Zukunftsdebatten mit starker Stimme aufzutreten.

In der Diskussion mit den rund 40 Teilnehmenden kam auch das Thema einer Minderheitsregierung auf, sollten die Verhandlungen erneut scheitern. Beide Redner wiesen diese Möglichkeit nicht vom Tisch und erinnerten an die Vorteile dieser Regierungsform.

Ein weiteres Thema waren die von der AfD ausgehende Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie dessen Einfluss auf europäische Entscheidungen. Obwohl die Frage zurzeit viele EU-Mitgliedstaaten beschäftigt, ist weiterhin unklar, wie man mit undemokratischen und euroskeptischen Parteien in Europa umgehen sollte.

Den Veranstaltungsbericht der Europäischen Bewegung International gibt es hier.

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