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Bertelsmann Stiftung: Auf dem Weg zum Europäisierten Bundestag: Vom Zuschauer zum Akteur?

Nationale Parlamente, so die landläufige Analyse, haben in Zeiten von Globalisierung und Europäisierung einen schweren Stand. Ist das so?

Wie steht es um die Beteiligungsrechte des Bundestages – nach drei Jahren Schuldenkrise, aufgeregter Debatte, aufsehenerregender Rechtsprechung und intensiver Rechtsreform? Was hat sich verändert? Auf welchen Wegen übt der Bundestag seine europapolitische Macht aus? Mit welchen Zielen? Wer bestimmt den Kurs?
Im Auftrag des Programms "Europas Zukunft" der Bertelsmann Stiftung hat sich Christian Calliess, Professor für Verfassungs- und Europarecht an der Freien Universität Berlin, zusammen mit Timm Beichelt, Professor für Europa-Studien an der Europa-Universität Viadrina, auf den Weg gemacht, dies herauszufinden. In der hier vorliegenden Studie analysieren sie die Stellung nationaler Parlamente innerhalb der Europäischen Union am Beispiel des Bundestages und untersuchen mit rechts- und politikwissenschaftlichen Mitteln das Parlament inter- und intrainstitutionell, das heißt sowohl im Verhältnis zu den beteiligten (Staats-)Organen, als auch in Bezug auf seine innere Organisation.
Ohne ihren Ergebnissen vorgreifen zu wollen, kann so viel schon verraten werden: Der Bundestag ist mittlerweile ein Parlament mit Einfluss und Gestaltungswillen – auch in der Europapolitik. Es geht nicht nur um Kontrolle. Es geht auch um Mitwirkung.
Die Studie finden Sie zum Download Initiates file downloadhier.

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