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Institutionen & Zukunftsdebatte

Der lange Brief zum langen Abschied – Warum kein Weg an den Vereinigten Staaten von Europa vorbei führt

Brüsseler Signale # 01/2012: Stefani Weiss, Malte Zabel, Thomas Fischer
Von den Schockwellen, die der Zusammenbruch des amerikanischen Hypothekenmarktes um die Welt jagte, hat sich Europa bis heute nicht erholt. Der alte Kontinent ist selbst zum Epizentrum einer neuen Krise geworden, in der das Überleben der europäischen Währungsunion zur Schicksalsfrage für die Europäische Union als Ganzes erklärt wurde.

Was zunächst im Herbst 2009 als Staatschuldenkrise eines kleinen Landes an der Peripherie der Euro-Zone begann, ließ sich nicht auf Griechenland begrenzen. Die Krise erfasste nacheinander Irland und Portugal und frisst sich seitdem unaufhaltsam in das Zentrum vor. Inzwischen können sich auch Spanien und Italien frisches Geld auf den Finanzmärkten nur noch gegen hohe Zinsaufschläge leihen. Besonders schwer drückt die Altschuldenlast auf Italien. Sollte sich das Land selbst nicht mehr refinanzieren können, hält die Brandmauer voraussichtlich nicht, die mit dem europäischen Rettungsfonds errichtet wurde.
Trotz eines in der Geschichte der EU bisher einmaligen Gipfelmarathons konnten die EU-Politiker durch keine ihrer bisherigen Maßnahmen das verlorengegangene Vertrauen der Investoren und internationalen Partner zurückgewinnen. Die Wirtschaftslage verschlechtert sich weiter, Europa droht eine Rezession. Auch der jüngste Vorstoß Deutschlands und Frankreichs, in einem völkerrechtlichen Vertrag die Einführung einer Schuldenbremse in allen Eurozonen-Mitgliedstaaten zu beschließen, brachte bislang keine Wende. Nur einen Tag nachdem der Startschuss zu diesem Fiskalpakt auf dem Dezember-Gipfel 2011 gegeben wurde, setzte die Rating-Agentur Standard & Poors die Bonität von gleich neun Mitgliedstaaten herunter. Darunter auch Frankreich, welches seine Bestnote AAA verlor. Italien wurde gleich um zwei Stufen auf BBB+ herabgesetzt. Schlechter bewertet wurden lediglich Zypern sowie Portugal und Irland, die beide schon unter dem Europäischen Rettungsschirm Schutz suchen mussten. In der Begründung hierzu hieß es, dass das Krisenmanagement der EU das Ziel verfehle, die notwendigen Wachstumsimpulse zu setzen. Durch die Fokussierung auf Sparmaßnahmen könne eine wirtschaftliche Erholung im Euroraum nicht gelingen.

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