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Bertelsmann-Stiftung: Obamas Wiederwahl: Stimmungsumschwung pro Europa?

Die zweite Amtszeit Obamas bietet Gelegenheit, den – neu geschärften – außen- und wirtschaftspolitischen Blick wieder mehr auf Europa zu richten. In einer Hinsicht stärken die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit in den USA und Obamas außerordentliche Beliebtheit bei den Europäern die Position des Präsidenten auf beiden Seiten des Atlantiks: Sie machen ein transatlantisches Freihandelsabkommen wahrscheinlicher. Dafür muss kein großes politisches Kapital eingesetzt werden.

In Sachen Eurokrise sind die jüngsten Bestrebungen in Europa, Haushaltssparmaßnahmen und Wirtschaftswachstum etwas glücklicher auszutarieren, mit der Position des Präsidenten nahezu deckungsgleich. Die neue alte Administration in Washington wird wohl weiterhin betonen, wie wichtig Wachstum und eine größere Inlands- und Auslandsnachfrage sind. Darin werden sich viele europäische Politiker Obama anschließen – aber es könnte Reibungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis bringen.

Die bekannten Differenzen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik werden wohl kaum beigelegt. Angesichts der in Europa verbreiteten Neigung zu Kürzungen im Verteidigungshaushalt und der bleibenden Enttäuschung über die fehlende Einheit bei den Libyen-Einsätzen macht es die Frustration des Präsidenten über einige NATO-Mitgliedstaaten unwahrscheinlich, dass sich das transatlantische Bündnis wiederbelebt. Die Aussichten verbessern sich erst, wenn Europa mit konkreten Maßnahmen seine Festlegung auf ein gemeinsames Sicherheitskonzept unter Beweis stellt.

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