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Bildung, Jugend, Kultur und Sport

Bewegung statt Stillstand beim BJKS | EBD De-Briefing

Wie wirken sich Streamingdienste wie Netflix auf die europäischen Richtlinien für Medien aus? Und wie können Instrumente des europäischen Qualifikationsrahmens grenzüberschreitender werden? Über diese und viele weitere Neuerungen in den Bereichen Bildung, Jugend, Kultur und Sport wurde beim De-Briefing der Europäischen Bewegung am 24. Mai 2017 berichtet, zu welchen rund 30 Vertreterinnen und Vertreter der Interessengruppen erschienen.

Bildung

Im Bereich Bildung sei geplant, den Europass zu modernisieren und die Zielgruppe zu erweitern. Dieser Vorschlag sei im Rat grundsätzlich begrüßt worden, dennoch wurden zentrale Bedenken von deutscher Seite und 15 weiteren Mitgliedsstaaten aus geäußert. Zum einen wird bei der Ausweitung der Funktion des Europasses die Einhaltung des Datenschutzes in Frage gestellt, zum anderen sei ESCO, die Klassifizierung für europäische Fähigkeiten und berufliche Kompetenzen, noch in der Entwicklungsphase, welche abgeschlossen sein sollte, bevor Neuerungen wie eine „Europass Meta App“ umgesetzt werden. Ein weiterer Punkt auf der Agenda war der Europäische Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen. Die Arbeit an diesem, welcher alle europäischen Abschlüsse in acht Niveaus einteilt, gehe weiter. Zentral sei es, die Lernbeteiligten mehr zu Wort kommen zu lassen und Jugendliche ab der 7. Klasse präventiv einzubinden, um den Übergang von Schule zu Ausbildung zu erleichtern. Abschließend habe die estnische Delegation ihre Pläne für die Ratspräsidentschaft vorgestellt, in welcher der Europass weiterhin eine wichtige Rolle spielen wird.

Jugend

Zentrales Thema im Bereich Jugend war die weitere Umsetzung der europäischen Zusammenarbeit beim strukturierten Dialog und bei der EU-Jugendstrategie, die 2018 ausläuft. Wichtig für die Zukunft sei eine Jugendstrategie, die eine stärkere Einbindung der Jugend in politische Prozesse sowie die Stärkung ihrer Kompetenzen in diesem Bereich anstrebe. Ein entsprechendes Handbuch soll von der EU-Kommission in den nächsten Wochen veröffentlicht werden. Neben einer sektorenübergreifenden Zusammenarbeit wurde vom Rat auch eine stärkere Fokussierung auf benachteiligte Jugendliche gefordert. Zudem solle der strukturierte Dialog inklusiver werden, was bei der nächsten Trioratspräsidentschaft thematisiert werde. Ein zentrales Thema bei der EU-Jugendstrategie sei auch die fortschreitende Digitalisierung, da Jugendliche eine große Zielgruppe darstellen. Themen wie die Herausforderungen der Digitalisierung sowie der Europäische Solidaritätskorps sollen auch in der kommenden estnischen Ratspräsidentschaft auf der Agenda stehen.  Als Erstkommentar berichtete Tobias Köck, welcher Vorstandsmitglied der EBD und zugleich stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Bundesjugendrings ist, aus der Sicht der EBD zum Thema Jugend und Bildung. Der strukturierte Dialog müsse auch auf andere Politikbereiche ausgeweitet werden. Zudem sei der Jugendschutz im Bezug auf die zunehmende Digitalisierung des Medienbereiches ein konstant wichtiges Thema.

Kultur und Medien

Ein Durchbruch wurde in der AVMD-Richtlinie erzielt. Neu ist, dass soziale Netzwerke nun mit einbezogen werden. Nicht nur öffentlich-rechtliche, sondern auch Streamingdienste müssen demnach künftig 30% europäische Inhalte zeigen. Ausgenommen von den neuen Regelungen seien jedoch kleine Netzwerke. Des Weiteren wurde eine neue Werberegelung beschlossen, die besagt, dass Werbeunterbrechungen nur noch alle 30 Minuten zulässig sind.

Im Kulturbereich sei eine „Künftige Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen“  im Beisein von Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, beschlossen worden. Hierzu soll eine Arbeitsgruppe mit dem Namen „Friends of the Presidency Crew“ konkrete Maßnahmen für die Stärkung der europäischen Außenbeziehungen zu Drittstaaten sowie für die europäische Sicherheitspolitik erarbeiten. Zudem solle auch der Kultur ein stärkeres Gewicht in der Außenpolitik der EU verliehen werden. Die Schwerpunktsetzung der estnischen Präsidentschaft läge in diesem Bereich ebenfalls auf Digitalisierung.

Sport

Sport als Plattform für soziale Inklusion durch Freiwilligenarbeit sei eine Priorität vom maltesischen Vorsitz gewesen. Zur erfolgreichen Umsetzung erfordere es jedoch zielgerichtetes Engagement, was qualifiziertes Personal voraussetze. Den Mitgliedsstaaten wird daher empfohlen, Sport auf regionaler und lokaler Ebene zu unterstützen und auch sozial benachteiligten Menschen den Zugang zu sportlichen Aktivitäten zu erleichtern. Hierbei sei auch die Rolle der Sportmedien bei der Integration von sozial Benachteiligten wichtig. Eine weitere Änderung sei die Erhöhung der Sportförderung auf 1,8% im Erasmus-Plus-Programm. Ebenfalls beschlossen wurde ein Arbeitsplan der EU für den Sport bis 2020. Die Zielsetzung läge hierbei auf einer engeren Kooperation der Mitgliedsstaaten mit der Kommission im Sportbereich. Zukünftige Arbeitsschwerpunkte sind zudem die Bekämpfung von Wettkampfmanipulation, der Kampf gegen Doping und Korruption sowie der vermehrte Schutz von Kindern und Jugendlichen im Sport. Die estnische Ratspräsidentschaft wolle zudem einen Fokus auf die Rolle der Trainer in der Gesellschaft legen.

Stellvertretend für die Bundesministerien waren Katja Lampe vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), Axel Stammberger vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Torsten Weiden vom Bundesministerium des Innern (BMI) sowie Wolfgang Martin Wohnhas für die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), zu Gast. Begleitet wurde das DE-Briefing und die nachfolgende Diskussion von Janin Hartmann von der Europäischen Bewegung, welche die Moderation übernahm.

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