Arbeitsgruppe Freie Berufe der Europäischen Kommission nimmt Arbeit auf – Mitteilung zu regulierten Berufen im Herbst erwartet

Die Freiberuflichkeit steht aktuell doppelt im Fokus der Europäischen Kommission (EK). Während die Generaldirektion Unternehmen das wirtschaftliche Potential Freier Berufe fördern möchte, prüft die Generaldirektion Binnenmarkt Wege, um das Wirtschaftswachstum in Europa durch den Abbau von Regulierung zu stimulieren.

Mitte Mai traf sich in Brüssel erstmalig die Arbeitsgruppe Freie Berufe, die die Generaldirektion Unternehmen im Zusammenhang mit dem im Januar 2013 veröffentlichten EU-Aktionsplan Unternehmertum 2020 initiiert hatte. Ziel ist es, die spezifischen Bedürfnisse der Freien Berufe auf europäischer Ebene in ihrer Eigenschaft als Unternehmen zu ermitteln. Themen wie der Zugang zu Finanzmitteln, die Abwicklung grenzüberschreitender Geschäfte oder der Bürokratieabbau stehen im Mittelpunkt. EU-Industriekommissar Antonio Tajani betonte, das in Zeiten der Wirtschafts- und  Finanzkrise die Stärkung der Freien Berufe eine Chance darstelle, vor allem auch, um junge Menschen in Arbeit zu bringen; sei es als selbständige Freiberufler, die wiederum Mitarbeiter anstellen, oder als Angestellte. Die knapp 60-köpfige Arbeitsgruppe setzt sich aus Vertretern nationaler und internationaler Berufsverbände zusammen. Die deutsche Zahnärzteschaft war durch den Hauptgeschäftsführer der Bundeszahnärztekammer (BZÄK), RA Florian Lemor, in seiner Eigenschaft als stellvertretendes Mitglied des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses vertreten. Er warb für die Ausarbeitung einer Europäischen Charta der Freien Berufe, welche die Grundsätze sowie die spezifischen Bedürfnisse der Freien Berufe beschreiben könnte. Die Arbeitsgruppe wird ihre Tätigkeit im September fortsetzen.

Parallel zu diesen Entwicklungen möchte die federführende Generaldirektion Binnenmarkt der EK im Oktober 2013 eine Mitteilung zu den reglementierten Berufen im Binnenmarkt vorlegen. Der Ansatz der Kommission wird sein, mehr Deregulierung anzumahnen, um so Wirtschaftswachstum zu generieren. Vertreter der Generaldirektion Binnenmarkt räumten gegenüber der BZÄK ein, dass die Vielzahl reglementierter Berufe ein Hemmnis im Binnenmarkt darstelle, das es abzubauen gelte. Ausdrücklich ausgenommen seien allerdings aus Gründen des Patientenschutzes die Gesundheitsberufe. Es bleibt abzuwarten, welche Vorschläge die Kommission im Herbst unterbreiten wird.