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EU-Erweiterung, Außen- & Sicherheitspolitik

CDU | Bundesfachausschüsse machen sich für Europäische Verteidigungsunion stark

Die CDU-Bundesfachausschüsse Europapolitik sowie Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik treten mit Nachdruck für eine verstärkte politische Zusammenarbeit im Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion ein. Gemeinsam haben sie im Beschluss „Auf dem Weg zur Europäischen Verteidigungsunion“ zur Schaffung einer dauerhaften und strukturierten Zusammenarbeit nationaler Streitkräfte aufgerufen. Elmar Brok, Vorsitzender des CDU-Bundesfachausschusses Europapolitik, erklärte, „die verstärkte Zusammenarbeit wird in finanzieller und verteidigungspolitischer Hinsicht bedeutende Synergieeffekte und Mehrwerte erzielen“.

Roderich Kiesewetter, Vorsitzender des CDU-Bundesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik, verwies auf die Aufgabe Deutschlands, mit mutigem Eintreten für eine Europäische Verteidigungsunion eine „verantwortungsvolle und in die NATO und EU eingebettete Verantwortung zu übernehmen“.

Brok und Kiesewetter führten an, dass der Weg zur Europäischen Verteidigungsunion über die im Vertrag von Lissabon vorgesehene Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) bestritten werden soll. Diese eröffne zusätzlichen Spielraum, denn „einzelne Mitgliedstaaten können nun intensiver als die EU insgesamt kooperieren, sofern sie dies wollen“. Die SSZ ermöglicht bi- und multinationale Streitkräftekooperationen und gemeinsame Beschaffungsprogramme unter dem Dach der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA).
Den Beschluss „Auf dem Weg zur Europäischen Verteidigungsunion“ finden Sie hier.

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