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CEP | cep-Serie zur Europawahl: Wohin steuert die EU nach dem 9. Juni?

Berlin/Freiburg/Rom/Paris. Die EU steht vor Schicksalsjahren. Mit einer achtteiligen Artikelserie will das Network des Centrum für Europäische Politik (cep) vor der bedeutenden und richtungsweisenden Europa-Wahl am 9. Juni auf die drängenden Themen und Entwicklungen hinweisen, die jenseits des politischen und regulatorischen Alltags eine entscheidende Bedeutung für die EU haben werden.

Den Auftakt bildet cep-Vorstand Henning Vöpel, der die Position Europas in der Welt gefährdet sieht und den alten Kontinent zu einer Kurskorrektur aufruft. „Der Krieg ist als Mittel der Politik nach Europa zurückgekehrt, die regelbasierte Ordnung ist durch Protektionismus und Abschottung bedroht, neue Technologien und der Klimawandel verändern die Märkte und Wertschöpfungsketten der Zukunft“, sagt Vöpel. Für die Europäische Union bedeute diese Zeitenwende eine tiefgreifende Ordnungskrise, denn die einstigen Garanten von Frieden, Freiheit und Wohlstand verlieren ihre Wirkmacht. „Souveränität und Wettbewerbsfähigkeit Europas müssen grundlegend erneuert werden. Doch die Handlungsfähigkeit der EU ist aufgrund ihrer Verträge und speziellen Governance eingeschränkt“, warnt der cep-Vorstand.

Der bisherige Regulierungsansatz und die starke Binnenorientierung reichen nach Ansicht Vöpels nicht aus, um den globalen Herausforderungen gerecht zu werden. Im globalen Systemwettbewerb gehe es um Wehrhaftigkeit, Technologieführerschaft und Innovationsfähigkeit. „In allen drei Bereichen gibt es enorme Defizite“, sagt Vöpel.

Die Serie wird in den kommenden Wochen bis zur Europawahl jeweils am Dienstag fortgesetzt. Themenschwerpunkte bilden unter anderem Klima, Energie und Verkehr, Digitalisierung und neue Technologien, Binnen- und Finanzmarkt. Zudem liefert das cep Network neben Bewertungen aus Deutschland Einschätzungen aus Frankreich und Italien.

cepInput Spezial: Freiheit oder Knechtschaft – Europa vor Schicksalsjahren