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cep | EU kann digitale Lücke(n) schließen

Was muss Europa tun, um in den Bereichen Datenwirtschaft und Cloud Computing nicht weiter hinter die Vereinigten Staaten und China zurückzufallen? Eine Studie des cep im Auftrag des Softwareanbieters SAP identifiziert dafür Prioritäten.

Ob die EU auf absehbare Zeit eine Führungsrolle in der digitalen Wirtschaft einnehmen kann, steht in den Sternen. Sie kann aber den Abstand zu den USA und China verringern. Wie? Die cepStudie „European Leadership in the digital Economy“ hält dafür die Festlegung auf drei Prioritäten für dringend geboten.

Erste Priorität ist für die EU die Schaffung eines echten Binnenmarktes für Daten. Sowohl personenbezogene, öffentliche als auch nicht-personenbezogene Daten sollten bei allen politischen und regulatorischen Schritten in diesem Bereich Berücksichtigung finden. Im Hinblick auf personenbezogene Daten plädiert das Centrum für Europäische Politik für mehr Harmonisierung sowie den marktneutralen Rückgriff auf regulatorische Sandkästen („sandboxes“) und „regulatory hubs“, um die Rechtssicherheit bei der Anwendung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu stärken.

Als zweite Priorität sollte die EU den wirksamen Wettbewerb auf digitalen Märkten im B2B-Bereich sicherstellen. B2B-Märkte unterscheiden sich deutlich von B2C-Märkten, weshalb derzeit keine Notwendigkeit für weitgehende regulatorische Maßnahmen zur Sicherung des Wettbewerbs in diesem Bereich besteht. Sollte die im Cloud-Computing-Sektor voranschreitende vertikale Integration zu einem begrenzten Zugang zur Infrastruktur und daher zu Einschränkungen auf nachgelagerten Wertschöpfungsebenen (IaaS, PaaS und Saas) führen, kann das Wettbewerbsrecht mit solchen Problemen umgehen. Für solche Probleme ist eine sektorspezifische Regulierung nicht notwendig. Nur wenn vertikal integrierte Anbieter den Zugang zu wesentlichen Daten einschränken, können regulatorische Eingriffe zur Gewährleistung der Datenportabilität notwendig sein.

Und Drittens muss einer europäischen digitalen Industriepolitik oberste Priorität eingeräumt werden. Sie konzentriert sich auf die allgemeine Wettbewerbsfähigkeit der europäischen digitalen Wirtschaft als Voraussetzung für die Etablierung digitaler Souveränität. Diese digitale Industriepolitik sollte die Offenheit der Wirtschaft schützen, Größenvorteile ermöglichen, eine investitionsfreundliche Infrastrukturregulierung beinhalten und die digitalen Kompetenzen der EU-Bürger stärken. Als Hauptelement einer solchen digitalen Industriepolitik schlägt das Centrum für Europäische Politik einen EU-Rahmen für sicheres und vertrauenswürdiges Cloud Computing vor. Das Rahmenwerk ist eine Antwort auf Bedenken in Bezug auf die Datensicherheit, die Verwaltung von Daten und die Verfügbarkeit von Diensten in der Cloud. Diese gehen teilweise darauf zurück, dass nicht-europäische Firmen den Cloudmarkt dominieren. Der vorgeschlagene Rahmen trägt zu einer wettbewerbsbasierten und nicht-protektionistischen Lösung dieser Probleme bei.“

Zur Studie der cep in der gesamten Länge geht es hier.

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