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cep | EU-Kommission will Desinformation zu COVID-19 bekämpfen

Die EU-Kommission plant eine europaweite Reaktion auf Desinformation im Zusammenhang mit COVID-19, die auf Online-Plattformen verbreitet werden. Eine cepAnalyse bewertet den Plan.

Die Verbreitung von falschen oder irreführenden Informationen zu COVID-19 hat ein beträchtliches Ausmaß erreicht. Solche Desinformation tritt in vielen Formen auf und verbreitet sich insbesondere über soziale Medien mit hoher Geschwindigkeit auch über Ländergrenzen hinweg. Daher ist ein gemeinsamer europäischer Ansatz zur Bekämpfung von Desinformation angemessen.

Zu Recht erkennt die EU-Kommission in ihrer Mitteilung an, dass lokale Akteure und nationale Behörden am besten in der Lage sind, Desinformation entgegenzuwirken. Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen können die Akteure und Behörden bei der Bekämpfung jedoch unterstützen. So soll es im EU-Schnellwarnsystem gegen Desinformation einen COVID-19-bezogenen Abschnitt geben, der den Informationsaustausch zwischen nationalen Behörden fördert. Eine Webseite zur Überprüfung von COVID-19 Behauptungen hat die Kommission bereits eingerichtet. Zudem sollen Online-Plattformen monatlich berichten, welche Maßnahmen sie treffen, um Werbung zu begrenzen, die Desinformation über COVID-19 nutzt. Außerdem sollen sie darüber berichten, wie sie die Verbreitung vertrauenswürdiger Information fördern. Offen bleibt, wie aussichtsreich das Vorhaben der EU-Kommission ist, sich mit faktenbasierten Informationen aktiver in die nationalen Debatten einzubringen.

Die von der EU-Kommission geplanten Maßnahmen stellen keinen Eingriff in die Meinungsfreiheit und die unternehmerische Freiheit dar, da sie keine rechtlichen Verpflichtungen beinhalten. Sie sind daher rechtlich unbedenklich.

cepAnalyse: COVID-19: Bekämpfung von Desinformationen

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