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Verkehr, Telekommunikation & Energie

cepInput: Netzneutralität

In den vergangenen Jahrzehnten hat die EU eine erfolgreiche Liberalisierung der Märkte für Telekommunikation und Internet durchgeführt. Die „digitale Agenda für Europa“ sowie die Regulierung der Roamingpreise und der Netzneutralität illustrieren den zukünftigen Gestaltungsanspruch der EU. Das cep begleitet aktiv die materielle Regulierung der IT-Märkte und die Bemühungen zu einer weiteren Europäisierung der Regulierungszuständigkeit.

Das Europäische Parlament und der Rat versuchen, in den kommenden Wochen einen Kompromiss zum „Connected Continent“-Vorschlag der EU-Kommission zu erreichen. Die Trilog-Verhandlungen konzentrieren sich dabei auf die Themenkomplexe Roamingdienste und die Netzneutralität. Dieser cepInput befasst sich mit der Netzneutralität. Derzeit ist die Gleichbehandlung von Daten im Internet durch das sogenannte „Best-Effort-Prinzip“ sichergestellt. Dies bedeutet, dass Internetanbieter im Rahmen verfügbarer Ressourcen alle Daten so schnell wie möglich durchleiten müssen, unabhängig vom genauen Inhalt der Datenpakete, deren Sender und Empfänger. Allerdings führen Internetanbieter regelmäßig ein Netzwerkmanagement durch, um Datenstaus zu vermeiden. Umstritten ist allerdings, ob und in welchem Umfang es den Internetanbietern erlaubt sein soll, auch zu anderen Zwecken ein Netzwerkmanagement durchzuführen. Insbesondere für Spezialdienste ist dies sehr relevant.

Das cep geht der Frage nach, wie Netzneutralität in der EU am besten ausgestaltet sein müsste, um Innovationen weiter sicherstellen zu können. Daraus resultieren sechs konkrete Vorschläge an den EU-Gesetzgeber.

Wenn Sie dieses Thema interessiert, erhalten Sie den cepInput hier.