Aktuelles > CoFoE muss EU-Reformen ermöglichen | Linn Selle bei CSU Online-Event

Artikel Details:

Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

CoFoE muss EU-Reformen ermöglichen | Linn Selle bei CSU Online-Event

Mit dem Zitat „Bayern ist unsere Heimat, Deutschland unser Vaterland und Europa unsere Zukunft“ von Franz-Josef Strauß begann das Event „Zukunft? Europa!“, das die CSU im Rahmen ihrer Online-Reihe #csulive am 10. Mai ausrichtete. Einen Tag nachdem die Konferenz zur Zukunft Europas (engl.: Conference on the Future of Europe, kurz: CoFoE) offiziell eröffnet wurde, begrüßte der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Florian Hahn MdB zum Austausch über die CoFoE. Als Panelisten nahmen Dr. Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), Manfred Weber MdEP, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament (EP), stellvertretender CSU-Vorsitzender und Mitglied des Exekutivausschusses der CoFoE, Melanie Huml MdL, bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales sowie Prof. Dr. Daniela Schwarzer, Politikwissenschaftlerin und Executive Director der Open Society Foundations (OSF) an der Veranstaltung teil.

Mit Blick auf die Zukunft Europas und den Zukunftsdialog wurde vor allem dem EU-Prinzip der Subsidiarität eine besondere Bedeutung beigemessen. So betonte Schwarzer, dass die CoFoE eine Chance für die Europäerinnen und Europäer sei, ein gemeinsames Verständnis davon zu entwickeln, in welchen Bereichen europäische Lösungen sinnvoll sind und in welchen nicht. Als „Gralshüter der Subsidiarität“ bezeichnete Weber den Freistaat Bayern, der stolz auf seine regionale Identität sei und für ein in Vielfalt geeintes Europa einstehe.

Die EBD-Präsidentin hob hervor, dass die EU nur dann die gewünschte handlungsfähige Akteurin sein könne, wenn sie mit einer Stimme spreche, Entscheidungen schneller treffe und die Einstimmigkeitsentscheidungen im Rat, gerade in der Außenpolitik, fallen lasse. Die CoFoE biete die Möglichkeit, Druck aufzubauen, um solche zukunftsorientierten Entscheidungen auf den Weg zu bringen. „Die Konferenz wird nur dann zum Erfolg werden, wenn sie greifbare Reformen umsetzt und wir dahin kommen, dass Entscheidungen einfacher, demokratischer legitimiert getroffen werden und nachvollziehbarer sind“, so Selle. Mit Blick auf die Bundestagswahl im September verwies sie auf das Potential, dass die gleichzeitig stattfindende Zukunftskonferenz die Debatte über Deutschlands Rolle und Zukunft in Europa intensivieren könnte, sodass neben nationalen Themen auch Europa als Thema an Bedeutung gewinnt. Gerade in Hinblick auf Wahlkampfthemen wie dem Umgang mit der Coronakrise und dem Klimawandel oder migrationspolitischen Fragen, die alle nach europäischen Lösungen verlangen, ist es notwendig, die europapolitische Ebene im Wahlkampf einzubinden. Wie eine repräsentative Umfrage der EBD von Ende 2020 zeigt, findet dies Anklang bei der Bevölkerung: Über 80 Prozent der Befragten haben sich laut der Umfrage dafür ausgesprochen, dass Europa und Europapolitik eine wichtige oder sehr wichtige Rolle im Wahlkampf einnimmt.

Hier sind die vollständige EBD-Positionierung zur CoFoE sowie der Link zur Aufzeichnung zu finden.