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  • 09.09.2013 - 14:59 GMT
  • ECFR
EU-Erweiterung, Außen- und Sicherheitspolitik

Das neue ECFR-Papier „The EU’s Silent Revolution“: Risiko einer unterschiedlichen Integrationsdynamik innerhalb der EU

Neben den ökonomischen Folgen der Wirtschaftskrise in der EU habe sich auch das politische Gleichgewicht zwischen den Mitgliedsstaaten und demzufolge der maßgeblichen Akteure der EU-Integration gewandelt.

Zu diesem Ergebnis kommt das neue von Piotr Buras veröffentlichte ECFR-Papier zur "stillen Revolution" in der EU. Diese neue Ausgangslage äußere sich in unterschiedlichen nationalen Interessen und einer pragmatischeren Haltung gegenüber der als fast unmöglich wahrgenommenen Änderung der europäischen Verträge. Daraus folge, dass der supranationale Traum einer europäischen Föderation einer zunehmenden zwischenstaatlichen Kooperation weiche.
Gleichzeitig lasse sich eine neue Differenzierungsdynamik beobachten, die eher auf Versäumnisse als auf politische Initiativen zurückzuführen sei. Als Beispiele dafür stehen die „Big Player“ Großbritannien und Polen: Bei ersteren scheint es sehr unwahrscheinlich, dass sie wieder der europäischen Linie folgen werden; letztere werden wohl nicht in naher Zukunft der Eurozone beitreten. Dieser Argumentationslinie folgernd sei es wahrscheinlich, dass sich die Kluft zwischen der Eurozone und den restlichen Mitgliedsstaaten bei weiterer interner Integration noch vergrößere. Auch schwäche die zunehmende Wichtigkeit von zwischenstaatlichen Kooperationen die europäischen Institutionen, was zu einem Europa der zwei oder sogar drei Geschwindigkeiten führen könne, insbesondere in Schlüsselgebieten wie der Wirtschafts- und Währungsunion.
Diese Entwicklungen, so Buras, verschärften wiederum gleichrangige Probleme wie das Demokratiedefizit und bedrohen letztendlich die europäische Einheit.

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