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dbb | Europa: Gesundheitsschutz muss besser koordiniert werden

Gesundheitspolitik ist in der Europäischen Union Sache der Mitgliedsstaaten. Als Lehre aus der Corona-Pandemie fordert der dbb aber, Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung auf europäischer Ebene besser zu koordinieren.

„Krankheiten interessieren sich nicht für Ländergrenzen. Deshalb muss die Zusammenarbeit verbessert werden, ohne die Kompetenzen der einzelnen Staaten in diesem wichtigen Feld zu beschneiden“, sagte der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach am 25. Mai 2020. Als Beispiele nannte er die Bereiche Informationserhebung, Arzneimittelbeschaffung und -sicherheit sowie Kommunikation.

„Gerade in den Grenzregionen gibt es so einen starken Personen- und Warenverkehr, dass wir uns schon fragen müssen, ob bei der Entwicklung der App zur Nachverfolgung von Infektionswegen nicht auch die europäische Dimension stärker berücksichtig werden müsste“, so der dbb Chef. Zudem müssten Daten zum Infektionsgeschehen – unter Berücksichtigung des Datenschutzes – nach gemeinsamen Standards auf EU-Ebene gesammelt und ausgewertet werden. „Auf Basis der bisherigen und neuer Erkenntnisse können dann auch entsprechende länderübergreifende Epidemie-Pläne erarbeitet werden.“

Bei der Herstellung wichtiger Arzneimittel solle die Europäische Union zudem eine „strategische Autonomie“ sicherstellen, so Silberbach. „Dazu gehört eine europaweite Bevorratung unverzichtbarer medizinischer Materialien, Medikamente und Geräte und eine gemeinsame Überwachung der Bestände und der Produktionskapazitäten.“ Auf der Verwaltungsebene seien regelmäßige Seuchenschutz-Übungen unter Beteiligung relevanter europäischer und nationaler Behörden wünschenswert. „Dazu gehört auch eine abgestimmte Kommunikation der staatlichen Stellen, um Fehlinformationen zu vermeiden und auch den zuletzt verstärkt verbreiteten Verschwörungsmythen den Boden zu entziehen.“

Zur Pressemitteilung geht es hier.