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DBJR | Neue EU-Jugendstrategie ist enttäuschend

Die EU-Jugendminister*innen haben die EU-Jugendstrategie beschlossen. „Diese EU-Jugendstrategie bleibt hinter den Möglichkeiten zurück und ist eine verpasste Chance für die Jugend Europas“, kritisiert das Vorstandsmitglied des DBJR Christoph Röttgers.

Das Ergebnis ist eine Enttäuschung für den Deutschen Bundesjugendring, denn die Strategie ist weniger ambitioniert als die letzte aus dem Jahr 2009. Die Jugendpolitik hätte auf EU-Ebene strukturell und ressortübergreifend gestärkt werden müssen, nachdem die letzte EU-Jugendstrategie die europäische Jugendpolitik sichtbarer gemacht hat. „Die Mitgliedstaaten haben leider nicht auf der guten Zusammenarbeit in der europäischen Jugendpolitik aufgebaut“, sagt Christoph Röttgers.

Der EU-Jugenddialog – bisher der Strukturierte Dialog – wurde stark gekürzt. Es bleibt erstmal unklar, wie der EU-Jugenddialog auf nationaler Ebene umgesetzt werden soll. Der DBJR findet es bedauerlich, dass auf EU-Ebene keine Kompromisse für eine gute Jugendpolitik und für gute Jugendbeteiligung gefunden werden konnten. Beispielsweise wurden die EU-Jugendziele, die im letzten Zyklus des Strukturierten Dialogs erarbeitet wurden und die politischen Prioritäten junger Europäer*innen ausdrücken, nicht verbindlich in die Strategie aufgenommen. „Die Berücksichtigung dieser EU-Jugendziele wären eine einmalige Gelegenheit, junge Menschen als Expert*innen ihres eigenen Lebens ernst zu nehmen und den Beteiligungsprozess sinnvoll zu gestalten“, so Christoph Röttgers.

Auch die Nationalen Aktionspläne, bei denen die Mitgliedstaaten sich eigenständig für einen Dreijahresplan verpflichtet hätten, wären sinnvoll gewesen. Stattdessen gibt es nun ein weniger verpflichtendes Verfahren für die Mitgliedstaaten, was die Kohärenz zwischen nationaler und EU-Ebene gefährdet. Die Mitgliedsstaaten stehen nun in der Verantwortung, die Jugendringe bei der Umsetzung der EU-Jugendstrategie einzubinden und die Beschlüsse zu übertreffen.