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Bildung, Jugend, Kultur und Sport, Institutionen & Zukunftsdebatte

DBJR zur Juncker-Kommission: Keine „Verwertungslogik“ für EU-Jugendpolitik

Wenig Vorschlusslorbeeren vom Deutschen Bundesjugendring (DBJR) für die neue EU-Kommission: „Wir begrüßen, dass Europa wieder eine Regierung hat, die demnächst demokratisch über das Parlament legitimiert wird, und dass Jean-Claude Juncker das Thema Bildung doch noch einen zuständigen Kommissar wert war“, kommentiert Tobias Köck, stv. DBJR-Vorsitzender. „Große Skepsis hinterlässt allerdings die Besetzung des Kommissars für Bildung, Kultur und Jugend mit dem ultrarechten Tibor Navracsics. Es stellt sich die Frage, warum das sehr wichtige Thema ‚Jugend‘ nicht eine ausgewogenere Personalie verdient hat“, so Köck, der den DBJR im EBD-Vorstand vertritt.

Außerdem bemängelt Köck, dass der Jugendkommissar dem Kommissionsvizepräsidenten für Arbeit und Wachstum, für den Euro und den Sozialen Dialog sowie für die digitale Wirtschaft unterstellt wird: „Dies unterstreicht die momentan sehr einseitige, der wirtschaftlichen Verwertungslogik folgende Europäischen Jugendpolitik.“ Kritik gibt es auch an der unzureichenden Repräsentanz von Frauen in der Kommission – und an der Besetzung des Portfolios für Digitale Gesellschaft & Wirtschaft mit Günther Oettinger: „Andere Mitgliedsländer schaffen es doch auch junge, glaubwürdige und kompetente Politikerinnen und Politiker für EU-Jobs zu nominieren. Wir verstehen nicht, warum in diesem zukunftsträchtigen Bereich die Tradition der Verschiebebahnhoftaktik für deutsche Altpolitiker fortgesetzt wird.“

Die 49 Mitgliedsorganisationen des Deutschen Bundesjugendrings trafen sich am 10. und 11. September in Bielefeld zu ihrer jährlichen Hauptausschussklausur und diskutierten in diesem Rahmen auch die aktuellen Entwicklungen in der europäischen Politik.

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