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  • 18.01.2010 - 09:39 GMT
  • DBV
Landwirtschaft & Fischerei

DBV: Designierter EU-Agrarkommissar – Stabile Fortentwicklung der GAP

Berufsstand bietet konstruktive Zusammenarbeit an

Der Deutsche Bauernverband begrüßt die klaren Aussagen des designierten EU-Kommissars für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, dem Rumänen Dr. Dacian Cioloş, zur künftigen EU-Agrarpolitik in der Anhörung vor dem Agrarausschuss des Europäischen Parlaments. Cioloş sieht in angemessenen Einkommen der Landwirte die Grundlage für eine nachhaltige Lebensmittelversorgung in der EU. Kern seiner Aussagen in der Präsentation vor den Abgeordneten war eine konsistente Fortführung der Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik in den bestehenden zwei Säulen, mit klar festgesetzten Budgets ohne Modulation. Er verteidigte die heutige Höhe des Agrarbudgets als angemessen. Cioloş positionierte sich auch klar zur Milchpolitik. Er will strikt an den politischen Beschlüssen zum Ausstieg aus der Milchquotenregelung im Jahr 2015 festhalten. In Bezug auf teilweise extreme Preisvolatilitäten auf den Agrarmärkten kündigte er moderne Risikoinstrumente an. Ferner sieht der designierte Kommissar auch politischen Handlungsbedarf bei den Wettbewerbsregeln für die Lebensmittelkette.
Der europäische Bauernverband COPA und der Deutschen Bauernverband sehen  die klaren Aussagen von Cioloş zur künftigen EU-Agrarpolitik als ein Zeichen der stabilen Fortentwicklung der EU-Agrarpolitik. Kritisch sieht der DBV jedoch, dass Cioloş in der Anhörung im Europäischen Parlament eine Angleichung des Direktausgleiches zwischen West und Ost befürwortet hat. Nach seiner Bestätigung durch das Plenum des Europäischen Parlaments, die für den 26. Januar 2010 vorgesehen ist, wird der Berufsstand dem neuen Kommissar die konstruktive Zusammenarbeit anbieten.
Deutscher Bauernverband